Wer ist schuld am Desaster 2. Stammstrecke? Nach Abschluss des Untersuchungsausschusses verteilt sich die Verantwortung summa summarum 50:50 auf Deutsche Bahn und bayerische Politik. Die Bahn hat bei dem Projekt lange Zeit mit Fehlplanungen und Organisationschaos geglänzt. Die Politik – und hier besonders Staatskanzlei und Verkehrsministerium – haben es laufen lassen und der Öffentlichkeit die Kostenexplosion zwei Jahre lang verschwiegen.
Naturgemäß wird das jetzt je nach Partei anders gewichtet. Dass die CSU dabei ihren Ministerpräsidenten von Schuld freispricht, versteht man ja – dass die Freien Wähler hier mitspielen, indes weniger. Ihr Abgeordneter Pohl hat als Ausschussvorsitzender ruhig, aber kritisch die Sachaufklärung vorangetrieben. Warum er der Staatskanzlei nun ebenfalls einen Freibrief erteilt, ist wohl nur damit zu erklären, dass die Freien Wähler ihre Streitereien mit der CSU nicht auch noch auf diesen Nebenkriegsschauplatz ausdehnen wollen.
Aber auch die Grünen müssen aufpassen, dass sie sich nicht aus lauter Lust am Dagegen-Sein verkalkulieren. Mit ihrer Kritik haben sie in vielem Recht. Aber die 2. Stammstrecke ist nach über sechs Jahren einfach zu weit fortgeschritten, ein Baustopp unmöglich. Man ist geneigt zu sagen: leider. Bei dem Projekt stehen bautechnisch noch so viele Schwierigkeiten bevor, dass es einen graut.
Dirk.Walter@ovb.net