VON GEORG ANASTASIADIS
Ifo-Chef Clemens Fuest ist so etwas wie der Chefberater der Deutschland AG. Für die Bundesbürger hat er zwei Nachrichten, eine gute und eine schlechte. Die schlechte: Deutschland sitzt in der Tinte. Die gute: Wir können uns am eigenen Schopf da wieder rausziehen – wenn wir jetzt die richtigen Entscheidungen treffen. So viel vorweg: Steuerzahlermilliarden für Intel, ein subventionierter Industriestrompreis, Vier-Tage-Woche und die Vergötzung der Work-Life-Balance gehören ebenso wenig dazu wie Verkehrsblockaden durch fanatische Klima-Apokalyptiker.
Fuests Befund ist klar: Zu lange lebte Merkel-Deutschland von der Substanz (und den Schröder-Reformen) und richtete sich in der Welt niedriger Zinsen und billigen Öls bequem ein. Sogar den Luxus des Atomausstiegs leistete man sich, was Deutschland bei der Dekarbonisierung weit zurückwarf. Doch dann gesellte sich zur Selbstzufriedenheit das Unglück in Form von Putins Krieg, der die Industrie- und Handelsnation Deutschland härter traf als andere. Heute stecken mit Automobil- und Chemiebranche die zentralen Wohlstandsgaranten von einst in der Klemme, drohen Deindustrialisierung und der Verlust wichtiger Schlüsselmärkte an China und USA. Deutschland ist beim Wachstum plötzlich wieder das Schlusslicht in Europa. Wenn wir nicht aufpassen, könnte aus einer kurzen Rezession eine lange Rutschpartie werden.
Die verschlafene Digitalisierung, Dekarbonisierung und der demografische Wandel sind riesige Herausforderungen. Leider treffen sie auf eine satte, auch überalterte Bevölkerung, die von Reformen wenig hält, und auf eine Politik, die lieber moralisch belehrt, als das Nötige anzupacken. Was hilft, wären weniger Abgaben und Bürokratie für Bürger und Betriebe, klug gesteuerte Fachkräfteanwerbung statt ungebremster Armutsmigration und ein größeres Angebot an Energie, das die Preise dämpft. Manches hat die Ampel in Angriff genommen, etliche Chancen aber liegen gelassen, wie den Weiterbetrieb der letzten AKW. Stattdessen beschwört Kanzler Olaf Scholz das „grüne Wirtschaftswunder“, das die Konjunktur schon wieder zum Brummen bringen werde. Auf den Erfolg einer allzu staatsgläubig-planwirtschaftlichen Politik aber mag der Chef des Ifo-Instituts nicht wetten. Und der Kanzler ist nicht Baron Münchhausen.
Georg.Anastasiadis@ovb.net