Berlin/München – Plötzlich ist Weihnachten. Olaf Scholz gibt gerade eine umständliche Antwort auf eine einfache Frage, als irgendwas im Saal die Melodie von „Jingle Bells“ pfeift, minutenlang. Der Kanzler stockt, grinst, gluckst dann ungehemmt vor sich hin. „Ich glaube, das ist jetzt kein Cyber-Angriff“, sagt er kichernd, und es stimmt: Weder Russen noch Chinesen stecken dahinter – sondern ein wild gewordenes Handy.
Der Kanzler nimmt es locker, viel mehr gerät an diesem Freitag auch nicht außer Kontrolle. Scholz ist zu Gast in der Bundespressekonferenz in Berlin, vor ihm sitzen dutzende Journalisten. Für deren Fragen nimmt er sich gut 100 Minuten Zeit, was auch nötig ist, denn es geht um (fast) alles: die Ukraine, die AfD, Migration, Klima, das Heizgesetz, den Ampel-Streit, Pflege, Israel, die Nato, China, Schulden, Ehegattensplitting und Putin. Es gibt also viel Redebedarf mit diesem Kanzler, der zu oft zu wenig sagt. Hier kommt er nicht aus.
Erst mal darf aber er Bilanz ziehen – Scholz zeichnet das Bild eines Landes im Aufbruch. Er spricht die Verteidigungsausgaben an, die 2024 (Sondervermögen inklusive) erstmals das Zwei-Prozent-Ziel der Nato erreichen sollen, außerdem die Waffen-Hilfe für die Ukraine (bis 2027 sind 17 Milliarden Euro eingeplant). Deutschland sieht er durch die Ansiedlung des US-Riesen Intel auf dem Weg zum „wichtigsten Halbleiterstandort in Europa“, überhaupt modernisiere sich das Land an allen Ecken. Die neue Kindergrundsicherung und der leicht erhöhte Mindestlohn (er spricht von einer „ganz dramatischen Gehaltserhöhung“) stärken aus seiner Sicht den sozialen Zusammenhalt. Auch beim Haushalt sei man nach Rekordverschuldungsjahren „wieder auf der richtigen Umlaufbahn“.
Dass die Bilanz nach vielen harten Ampel-Streitereien und Wackel-Kompromissen weit weniger positiv ausfällt, als Scholz es darstellt, muss man nicht extra erwähnen. Danach gefragt, sagt der Kanzler immerhin etwas selbstkritisch: „Dass da so laut diskutiert worden ist, gefällt weder mir noch irgendwem sonst.“ Die Einigung beim Heizgesetz lobt er dann aber doch wieder. „Kompromisse finden und Fünfe grade sein lassen, das bringt Deutschland nach vorne.“ Einen neuen möglichen Streitherd, die von SPD-Chef Lars Klingbeil vorgeschlagene Abschaffung des Ehegattensplittings, räumt Scholz sicherheitshalber gleich ab: Das sei derzeit kein Thema.
Sein Glück: Um das Erscheinungsbild der Ampel geht es an diesem Tag gar nicht so sehr. Ein Schwerpunkt stattdessen: Die Stärke der AfD, die in Umfragen vor der Kanzlerpartei liegt. Scholz bringt das offenbar nicht aus der Ruhe.
In allen 16 Bundesländern bildeten die demokratischen Parteien die große Mehrheit, sagt er. „Ich bin ganz zuversichtlich, dass die AfD bei der nächsten Bundestagswahl nicht viel anders abschneiden wird als bei der letzten.“ Die Populisten kamen 2021 auf 10,3 Prozent. Ihre Stärke liege in der Verunsicherung vieler Menschen; dagegen helfe eine Politik, bei der die Bürger „für sich genügend Gründe haben, an eine gute Zukunft zu glauben“. Was nicht helfe, sei Bevormundung, bei der man „dem je anderen mitteilt: Das ist genau die Façon, nach der man zu leben hätte“. Ob das ein Seitenhieb auf die Grünen ist, bleibt offen.
Der Rest ist im Grunde ein Sprint durch die relevanten Themen der letzten Wochen. Am Tag nach der Vorstellung der neuen Peking-Strategie rät Scholz deutschen Firmen zu Investitionen außerhalb Chinas. Er betont, irreguläre Migration begrenzen, Fachkräfteeinwanderung aber stärken zu wollen. Er distanziert sich von der geächteten Streumunition, nicht aber von deren Lieferung durch die USA an die Ukraine. Und ja, er werde auch wieder mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin reden. Terminiert sei da aber nichts.
Man kann notieren: Aus der Ruhe bringt den Kanzler am Freitag nichts – auch der Vorwurf, er lasse in der Krisen-Koalition Führung vermissen, prallt an ihm ab. Das mag am nahenden Urlaub liegen, den er irgendwo in der EU verbringen will. Oder daran, dass es Scholz per se nicht an Selbstbewusstsein mangelt. „Ich stehe am Anfang meiner Zeit als Kanzler“, sagt er irgendwann im Laufe der 100 Minuten. Und, etwas zurückhaltender: Nach dem Urlaub dürfe es in der Ampel ruhig „weniger laut“ zugehen.