IN KÜRZE

Sommerpause zum „Abkühlen“ Alt-Bundespräsident schimpft über AfD Prigoschin meldet sich aus Belarus Israel: Reservisten leisten Widerstand Innenminister schon wieder abgesetzt

von Redaktion

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hofft nach konfliktreichen Monaten auf eine Entspannung im Verhältnis der Koalitionspartner. „Jetzt haben alle Beteiligten ein bisschen Zeit, die Köpfe ins Wasser zu stecken und abzukühlen“, sagte der Wirtschaftsminister dem Portal „ntv.de“. „Danach wird es ein noch besseres halbes Jahr.“ Die Ampel müsse sich „in dem, was wir vorangebracht haben“, nicht verstecken. „Da haben wir enorm viel geschafft. Unsere Außendarstellung ist dagegen kritikwürdig gewesen.“

Die AfD hat aus Sicht des früheren Bundespräsidenten Joachim Gauck keine Chance, die Regierung zu stellen. „Diese Typen kommen bei uns nie an die Macht in Deutschland“, sagte er in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“. Auf Nachfrage sagte der parteilose Theologe: „Deutschland ist doppelt geimpft: Wir hatten eine braune Diktatur, eine rote. Und eine weitere wollen wir nicht. “

Der russische Söldnerchef Jewgeni Prigoschin hat sich knapp einen Monat nach seinem kurzen Aufstand gegen Moskaus Militärführung erstmals persönlich zu Wort gemeldet. Demnach äußerte er sich in Russlands Nachbarland Belarus im Dorf Molkino vor seinen Kämpfern und kündigte an, etwa auch in Afrika weiter im Einsatz zu sein. Prigoschin bezeichnete die Lage an der Front in der Ukraine als „Schande“ für Russland.

Der Widerstand gegen die von Israels Regierung vorangetriebene Justizreform wächst weiter: Hunderte Reservisten der Luftwaffe wollen Medienberichten zufolge aus Protest gegen die Pläne der rechts-religiösen Regierung nicht mehr zum Dienst erscheinen. Auch Piloten seien darunter. Die Zeitung „Haaretz“ berichtete, einige Reservisten würden ihren Dienst sofort, andere erst dann einstellen, sofern die umstrittene Reform verabschiedet wird.

Nach nur zwei Monaten hat der slowakische Innenminister Ivan Simko sein Amt wieder verloren. Präsidentin Zuzana Caputova berief ihn auf Wunsch von Ministerpräsident Ludovit Odor ab. Anlass ist ein Streit mit dem obersten Polizeichef. Nach einem Frauenmord hatte Simko der Polizei vorgeworfen, vorhergehende Anzeigen und Warnungen der Familie des späteren Opfers zu wenig ernst genommen zu haben.

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