Ausgerechnet das liberale Spanien könnte das nächste EU-Land sein, in dem Rechtspopulisten (mit-)regieren. Die Partei Vox, in der sich viele Franco-Fans tummeln, hofft nach der Wahl am Sonntag auf eine Koalition mit den Konservativen. Käme es so, drohte nicht nur der innere Frieden zu bröckeln – auch Brüssel müsste sich sorgen.
Vox ist in der heißen Phase des Katalonien-Konflikts groß geworden und hat seine harte Linie den Separatisten gegenüber nie abgelegt. Drohendes Szenario: Der mühsam befriedete Konflikt bricht wieder auf, eher plötzlich als schleichend. Das würde auch die EU treffen – wenn auch nur als eine unter vielen möglichen Konsequenzen einer Regierung unter Vox-Beteiligung. Denn mit der konstruktiven Rolle, die Madrid bisher in den großen Fragen wie Klima, Migration oder Ukraine-Krieg spielte, wäre es wohl auch vorbei. Die Populisten haben klargemacht, dass sie mindestens die Klima-Pläne der EU blockieren würden.
Machtvolle Bremser in der viertgrößten Volkswirtschaft der EU – das kann sich weder Madrid noch Brüssel leisten. Ein Ausweg wäre, wenn sich die zwei großen Mitte-Parteien (Sozialisten und Konservative) verständigen würden, etwa auf eine Minderheitsregierung. Bislang undenkbar, wird das gerade zaghaft diskutiert. Immerhin.
Marcus.Maeckler@ovb.net