IN KÜRZE

Abstimmung in Thailand verschoben AfD debattiert über eigenen TV-Sender Stipendiaten aus China ausgeschlossen Umstrittener Besuch am Tempelberg Biden würde Sohn nicht begnadigen

von Redaktion

In Thailand ist die zweite Parlamentsabstimmung über den künftigen Regierungschef verschoben worden. Wahrscheinlich werde die Wahl nun am 4. August durchgeführt, sagte ein Sprecher. Grund ist ein Einspruch vor dem Verfassungsgericht gegen die Entscheidung, Wahlsieger Pita Limjaroenrat von der progressiven Move Forward Party kein zweites Mal als Spitzenkandidaten zum Votum zuzulassen. Das Verfassungsgericht werde nächste Woche entscheiden, ob dies rechtmäßig war, berichtete der Sender Thai PBS.

Die AfD will auf ihrem Bundesparteitag in Magdeburg über den Aufbau eines „AfD-freundlichen“ und bundesweit frei empfangbaren Fernsehsenders debattieren. Der Kreisvorstand Kulmbach hat einen entsprechenden Antrag eingereicht. Laut Medienaufsicht gibt es allerdings rechtliche Hindernisse für das Projekt.

Wegen möglicher Spionagegefahr schließt die Universität Erlangen-Nürnberg vom chinesischen Staat entsandte Doktoranden aus. Der Beschluss gilt seit 1. Juni, wie eine Sprecherin der Uni mitteilte. Die Vorsichtsmaßnahme gilt nicht generell für alle chinesischen Studierenden, sondern für diejenigen, die vom Chinese Scholarship Council alleinfinanziert sind. In der Regel handelt es sich laut Hochschule um Promotionsstipendien.

Israels rechtsextremer Minister für Nationale Sicherheit, Itamar Ben-Gvir, hat erneut den Tempelberg in Jerusalem besucht. Israelischen Medien zufolge kam er gestern anlässlich des Fasten- und Trauertags Tischa BeAv zur heiligen Stätte in der Altstadt. Es ist der dritte Besuch des Polizeiministers, seit er im Amt ist. Seine vorherigen Besuche hatten international heftige Kritik ausgelöst. Von palästinensischer Seite werden sie als gezielte Provokation gesehen.

US-Präsident Joe Biden würde seinen Sohn Hunter im Falle einer Verurteilung laut seiner Sprecherin nicht begnadigen. Eine entsprechende Frage bei einer Pressekonferenz in Washington am Donnerstag beantwortete Karine Jean-Pierre mit einem klaren „Nein“. Weitere Ausführungen machte sie nicht. Bidens Sohn hat mit juristischen Problemen zu kämpfen. Seine Anwälte versuchen, einen Prozess und eine mögliche Verurteilung abzuwenden.

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