IN KÜRZE

Erdogan: Treffen mit Putin im August USA: Verschärfte Asylregel bleibt Dänemark verschärft Grenzkontrollen Nigeria droht Niger mit Militäreinsatz

von Redaktion

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will im Zuge seiner Bemühungen um die Wiederbelebung des Getreideabkommens mit der Ukraine den russischen Staatschef Wladimir Putin treffen. „Ich denke, dass dieser Besuch im August stattfinden wird“, sagte Erdogan. Terminabsprachen liefen. Zuvor hatte Putin die Türkei in einem Telefonat um Unterstützung beim Export von russischem Getreide nach Afrika gebeten. Die Türkei sei bereit, „das Getreide aus dem Schwarzen Meer zu Mehl zu verarbeiten und es in arme, weniger entwickelte afrikanische Länder zu transportieren“, sagte Erdogan.

Eine wichtige Regelung zur Begrenzung der Migration in die USA über Mexiko bleibt vorerst in Kraft. Das entschied ein Berufungsgericht. Die seit Mai geltende Regelung sieht vor, dass Migranten kein Recht auf Asyl haben, wenn sie die US-Grenze illegal überquert oder auf der Durchreise durch ein anderes Land keinen Antrag auf Asyl gestellt haben. Dies gilt auch, wenn Menschen die Landgrenze übertreten, ohne sich für die legale Einreise beworben zu haben. Interessensgruppen für Einwanderer hatten dagegen geklagt.

Mit Blick auf die jüngsten Koranverbrennungen und deren Folgen für die Sicherheitslage verschärft nach Schweden auch Dänemark seine Grenzkontrollen. Wie das dänische Justizministerium mitteilte, hält es die Polizei für notwendig, den Einsatz an den Grenzen vorläufig bis 10. August zu verstärken. Dies bedeute, dass Einreisende aus Schweden stichprobenartige Kontrollen erleben könnten, hieß es vom Ministerium. Die Polizei im Süden der Region Jütland bestätigte, dass die Kontrollen auch an der deutsch-dänischen Grenze verschärft werden.

Nigerias Präsident Bola Tinubu hat Medienberichten zufolge den Senat um Zustimmung für ein militärisches Eingreifen im benachbarten Niger gebeten. Tinubu, der auch der westafrikanischen Staatengemeinschaft Ecowas vorsitzt, habe für „die militärische Aufrüstung und den Einsatz von Personal für militärische Interventionen“ plädiert, sollten sich die neuen Militärmachthaber im Niger nicht auf Verhandlungen einlassen, hieß es. Die neue Junta imNiger hat derweil die militärische Zusammenarbeit mit der einstigen Kolonialmacht Frankreich aufgekündigt.

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