Berlin – Linken-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali zieht sich wegen des Umgangs ihrer Partei mit Sahra Wagenknecht von ihrem Amt zurück. „Ich habe mich entschieden, bei der kommenden Vorstandswahl nicht mehr für den Fraktionsvorsitz der Linken im Bundestag zu kandidieren“, heißt es in einer Erklärung. Die Entscheidung habe „politische Gründe.“ Ausschlag gegeben habe die Distanzierung der Parteispitze von Wagenknecht.
Damit zeigt sich der Riss in der Linken immer deutlicher. Mohamed Ali, die die Fraktion seit 2019 mit Dietmar Bartsch führt, gilt als Vertraute von Wagenknecht. Diese hat sich mit der Parteiführung um Janine Wissler und Martin Schirdewan überworfen und erwägt die Gründung einer eigenen Partei.
Mohamed Ali nennt in ihrer Erklärung mehrere Gründe für den geplanten Rückzug. So schreibt die 43-Jährige, es falle ihr zunehmend schwer, den Kurs der Parteiführung in der Öffentlichkeit zu vertreten. Dieser widerspreche an vielen Stellen ihren politischen Überzeugungen. Sie kritisierte etwa, dass kein „grundsätzliches Nein zum falschen Kurs der Ampelregierung“ formuliert werde, etwa bei er Klima- und Friedenspolitik.
Dass die Parteispitze im Juni per Beschluss Wagenknecht und andere Abgeordnete aufforderte, ihr Mandat abzugeben, habe den letzten Ausschlag gegeben. „Dies zeigt in bis dahin noch nicht gekannter Deutlichkeit den Wunsch und das Ziel, einen Teil der Mitgliedschaft aus der Partei zu drängen.“
Der Bundestagsabgeordnete und Wagenknecht-Anhänger Alexander Ulrich nannte den Rückzug Mohamed Alis einen weiteren Sargnagel für die Partei. „Die Linke verkommt leider zu einer Sekte.“