VON CHRISTIAN DEUTSCHLÄNDER
„Inschallah, bald bin ich wieder da“, dichtete Abdallah Abou-Chaker im letzten November fröhlich aus dem Libanon. Das war wenige Tage, nachdem ihn die Sondereinheit GSG9 mit abstrusem Aufwand festgenommen und abgeschoben hatte. Der Spott des Intensivtäters lehrt uns: Schnelle Lösungen gegen kriminelle Clans gibt es nicht. Auch nicht die jüngste Idee von Bundesinnenministerin Faeser, die kriminellen Gruppen familienweise abzuschieben. Gut daran ist, dass die Politikerin, die SPD-Ministerpräsidentin in Hessen werden will, das Thema offensiv anpackt. Schlecht daran ist, dass ihr Vorschlag chancenlos ist – rechtlich und praktisch.
Erneut stimmt Faesers Reihenfolge nicht. Es herrscht ja in Deutschland wahrlich kein Mangel an Personen, die abzuschieben wären. Woran es fehlt, sind Zugriffe. Und vor allem Abkommen mit Ländern, die ihre Straftäter zurücknehmen. Mit dem Libanon zum Beispiel, Heimat der eifrigsten Clans. Faesers Vorgänger Seehofer hat keinen Millimeter Fortschritt erreicht; sie nicht; auch nicht der bei ihr angesiedelte Migrationsbeauftragte Stamp von der FDP, um den es seltsam still ist. Zeit wird’s! Dazu zählt auch, koordiniert in der Bundesregierung – Kanzler! Außenministerin! Entwicklungsministerin! – die immens hohen Unterstützungsgelder an andere Staaten an solche Abkommen zu koppeln. In der Zwischenzeit wirkt eine gut ausgerüstete Polizei mit politischer Rückendeckung (seit einigen Jahren ist ja auch NRW aufgewacht) gegen Clans zumindest besser als wahlkampfgetriebene Schlagzeilen.
Christian.Deutschlaender@ovb.net