zum Cannabis-Gesetz: zum Ampel-Streit:

von Redaktion

PRESSESTIMMEN

„Deutschland wäre nicht Deutschland, käme die dortige ,Liberalisierung’ ohne ein besonders eindrucksvolles Heer von Paragrafen aus, vom Verbot der gewinnorientierten Produktion bis zur Mitgliedschaft in mehreren Klubs. Die Richtung stimmt trotzdem. Ein Verbot bringt ein Rauschmittel nicht zum Verschwinden. Es sorgt lediglich für einen Schwarzmarkt mit allen negativen Begleiterscheinungen (…).“

NZZ (Zürich)

„Nun streiten nicht nur die FDP und die Grünen miteinander, sondern auch die Grünen untereinander. Paus’ Erpressungsversuch lässt Wirtschaftsminister Habeck machtlos aussehen. (…) Paus (tanzt) dem Kanzler, dem Vizekanzler, ja dem ganzen Kabinett auf der Nase herum. Lässt Scholz das weiter so laufen, dann gibt es etwas, was in Deutschland ganz sicher wächst: (…) Zweifel an der Führungsstärke des Kanzlers.“

FAZ (Frankfurt)

„Erneut macht in der Ampel-Koalition das böse Wort „Blockade“ die Runde. (…) Es (braucht) wieder eine Kabinettsklausur in Meseberg, um die Wogen zu glätten. Es wird an Kanzler Olaf Scholz höchstpersönlich liegen, ob es einmal mehr gelingt, Grüne und FDP zu gemeinsamer Regierungsarbeit anzuhalten. Alleine schaffen sie es offensichtlich nicht.“

Nürnberger Zeitung

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