VON GEORG ANASTASIADIS
Es ist ja nicht so, dass der Kanzler gerade nicht viel um die Ohren hätte: Er muss sich mit neuen E-Mails aus seinem Team zum Hamburger Cum-ex-Skandal herumschlagen und mit renitenten Koalitionspartnern, die er bis zur Kabinettsklausur in Meseberg Ende August irgendwie befrieden muss. Dass er da gerade keinen Nerv für die Ukraine hat, ist verständlich – aber falsch. Denn seine Außenministerin Annalena Baerbock von den Grünen hat Recht: Es kommt angesichts der bedrängten Lage der Verteidiger jetzt auf jeden Tag an.
Während Moskau mit tödlicher Präzision wieder Städte in der Westukraine bombardiert und auch zu Gegenoffensiven an der Front im Süden ansetzt, zögert Scholz mit der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern, aus innenpolitischen Erwägungen (Waffenlieferungen sind in Deutschland und speziell in der SPD nicht populär) und aus Sorge, die Ukrainer könnten damit russisches Territorium angreifen. Allerdings haben die Ukrainer vom Westen geliefertes Kriegsmaterial in den eineinhalb Jahren seit dem Überfall noch nie in Russland eingesetzt. Genau damit hat jetzt auch der dänische Verteidigungsminister die Entscheidung in Kopenhagen und Den Haag begründet, moderne F16-Bomber an Kiew zu liefern.
Auf die geschundene ukrainische Bevölkerung hat der Beistand aus Europas Norden regelrecht euphorisierend gewirkt und neue Kräfte freigesetzt, sich der Eroberung durch Putins Russland zu widersetzen. Dagegen sind die wichtigen Unterstützer USA und Deutschland aktuell durch innenpolitische Schlachten gelähmt. Russlands Krieg gegen die europäische Friedensordnung wird neben der großen Trump-Show und dem grün-gelben Zwergenaufstand in Berlin (nicht mal den kann Scholz bisher niederschlagen) zur vermeintlichen Nebensache. Genau darauf hat Putin gewartet.
Georg.Anastasiadis@ovb.net