Madrid – Einen Monat nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Spanien hat König Felipe VI. den konservativen Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Die Präsidentin des Unterhauses, Francina Armengol, erklärte am Dienstagabend, das Staatsoberhaupt habe ihr diese Entscheidung zum Abschluss der zweitägigen Konsultationen mit verschiedenen Parteichefs mitgeteilt.
Das Unterhaus muss nun den Termin für die Abstimmung über die Kandidatur des 61-jährigen Politikers von der Volkspartei PP festlegen. Diese kann allerdings nicht vor dem 28. August stattfinden. In der ersten Runde benötigt der vom Staatsoberhaupt ernannte Kandidat eine absolute Mehrheit von mindestens 176 Ja-Stimmen, um Regierungschef zu werden. Im zweiten Wahlgang reicht eine einfache Mehrheit aus.
Feijóo hat nach aktuellem Stand nur sehr geringe Chancen, vom Unterhaus zum Nachfolger des geschäftsführenden sozialistischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez gewählt zu werden. Seine PP hatte die Wahl am 23. Juli zwar klar vor der PSOE von Sánchez gewonnen. Sie war aber mit 137 Sitzen hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Sein möglicher Koalitionspartner, die rechtspopulistische Vox, hatte zudem 19 Sitze eingebüßt und kommt nur noch auf 33.
Der König stand nach seinen Konsultationen in seiner Residenz im Zarzuela-Palast in Madrid unter Zugzwang. Er hatte für die Ernennung des Kandidaten zwar keine Vorgaben, auch keine zeitlichen. Aber ihm ging es in erster Linie wohl darum, den viel gefürchteten „Bloqueo“, eine lange politische Blockade, zu verhindern.