Korruption in der Ukraine

Ein Signal an den Westen

von Redaktion

VON MARCUS MÄCKLER

Wer es schlecht meint mit der Ukraine – die Kreml-Fans bei AfD und Linkspartei sind ausdrücklich angesprochen –, der relativiert den russischen Angriff gern mit Verweis auf das Korruptionsproblem in Kiew. Mal abgesehen davon, dass die Herstellung eines Zusammenhangs besonders niederträchtig ist (Oder ist Korruption ein legitimer Kriegsgrund?), bleibt dabei stets zweierlei unerwähnt. Erstens: In Putins Russland geht es laut Transparency International noch deutlich schmutziger zu. Zweitens: Kiew hat das Problem erkannt – und geht es sichtbar an.

Dass es am Wochenende den Oligarchen Ihor Kolomojskyj getroffen hat, ist dabei besonders bemerkenswert und ein wichtiges Zeichen an die westlichen Verbündeten. Kolomojskyj, der den Aufstieg des ukrainischen Präsidenten Selenskyj einst förderte (und vielleicht erst ermöglichte), hatte nach dessen Wahl wohl geglaubt, eine Marionette Selenskyj für seine Zwecke nutzen zu können. Das dürfte sich spätestens jetzt erledigt haben. Weitere Beispiele – jüngst etwa die Entlassung Dutzender Rekrutierungschefs, die sich mutmaßlich haben schmieren lassen – zeigen, dass Kiew und seine rührigen Korruptionsermittler es ernst meinen. Und das, nebenbei bemerkt, mitten im Krieg.

Die EU, die das zur Bedingung für einen Beitrittsprozess gemacht hatte, sollte die Bemühungen und Erfolge anerkennen. Keine Frage: Das Problem in Justiz, Politik und Beamtenapparat dürfte noch immer groß sein. Aber der Wille, die Hürden aus dem Weg nach Westen aus dem Weg zu räumen, ist allem Anschein nach größer.

Marcus.Maeckler@ovb.net

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