IN KÜRZE

Panzer-Projekt: Weiter Streit mit Paris Syriens Machthaber Assad in China Lettland weist 3500 Russen aus Saudi-Arabien und Israel nähern sich an

von Redaktion

Das Tauziehen um das gemeinsame Panzer-Projekt von Deutschland und Frankreich (MGCS) geht weiter. Vor einem Treffen von Bundesverteidigungsminister Borius Pistorius (SPD) und seinem französischen Kollegen Sébastien Lecornu äußerte der FDP-Verteidigungspolitiker Alexander Müller deutliche Kritik. „Beim FCAS gibt Deutschland sehr viel Forschungsgelder aus, (…) für ein Projekt, dessen Wertschöpfung im Wesentlichen in Frankreich stattfindet.“ Unlängst hatte das „Handelsblatt“ über Pläne der deutschen Unternehmen berichtet, mit Partnern aus Italien, Spanien und Schweden einen Leopard2-Nachfolger zu entwickeln. » KOMMENTAR

Syriens Machthaber Baschar al-Assad ist nach Angaben chinesischer Staatsmedien am Donnerstag zu seinem ersten offiziellen Besuch in China seit fast zwei Jahrzehnten eingetroffen. Assad wurde von einer politischen und Wirtschafts-Delegation begleitet. China gehört zu den Unterstützern des syrischen Machthabers und hatte Damaskus wiederholt durch seine Enthaltung bei Syrien-kritischen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats unterstützt.

In Lettland sollen diese Woche gut 3500 russische Staatsbürger Briefe von der Migrationsbehörde erhalten, in denen sie zur Ausreise aus dem Land aufgefordert werden. Nach Angaben der Behörde in Riga handelt es sich um Personen, die keine Unterlagen zur Verlängerung einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis eingereicht oder sich bis zum 1. September nicht zu einem Lettisch-Sprachtest angemeldet haben. Deshalb sei ihre Aufenthaltserlaubnis abgelaufen. Hintergrund ist eine Gesetzesänderung, die in Reaktion auf Russlands Angriffskrieg beschlossen wurde – sie verschärfte die Aufenthaltsregelungen für russische Staatsbürger.

Die Beziehungen zwischen Saudi-Arabien und Israel sind nach Angaben des saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman auf dem Weg einer Normalisierung. „Wir kommen dem jeden Tag näher, es scheint zum ersten Mal etwas wirklich Ernsthaftes zu sein“, sagte er. Ein mögliches Abkommen mit Israel bezeichnete der faktische Herrscher des Landes als „größten historischen Deal seit Ende des Kalten Krieges“. Offiziell hat Saudi-Arabien keine Beziehungen zu Israel, verdeckt arbeiten beide Länder aber in Sicherheitsfragen schon länger zusammen. Eine förmliche Annäherung schien jahrzehntelang so gut wie ausgeschlossen.

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