IN KÜRZE

Grünes Licht für Rüstungskooperation Baerbock: Rivalität mit China wächst Belarus richtet Vorwürfe an Polen Kim: Atom-Rüstung im Grundgesetz Burkina Faso: Putsch abgewehrt

von Redaktion

Das Bundeskartellamt hat keine Einwände gegen die Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens des deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall und des ukrainischen Staatskonzerns Ukrainian Defense Industry (UDI). Das neue Unternehmen „soll in der Ukraine Militärfahrzeuge bauen und warten“, und hat laut Bundeskartellamt seinen Sitz in Kiew und wird „zunächst ausschließlich auf dem Staatsgebiet der Ukraine tätig sein“.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat vor der wachsenden Gefahr von Konflikten mit China gewarnt. „China verändert sich als Partner, als Wettbewerber und zunehmend als systemischer Rivale“, sagte Baerbock. Sie verwies auf eine neue Landkarte der Region, welche die chinesische Regierung veröffentlicht hat, um ihre Ansprüche in Ostasien zu unterstreichen. Dies seien „Ansprüche, die fast das ganze Südchinesische Meer bis unmittelbar vor die Küsten der anderen Anrainerstaaten betreffen und Territorialkonflikte mit anderen Staaten unterstreichen“.

Erneut hat das autoritär geführte Belarus seinem Nachbarland Polen vorgeworfen, unerlaubt mit Hubschraubern in seinen Luftraum eingedrungen zu sein. Zweimal seien polnische Helikopter am Donnerstag jeweils mehrere Hundert Meter weit über belarussisches Staatsgebiet geflogen, teilte das Verteidigungsministerium mit. Polen widersprach diesen Behauptungen.

Nordkorea hat eine Politik der atomaren Aufrüstung in seiner sozialistischen Verfassung verankert. Einen entsprechenden Verfassungszusatz beschloss die Oberste Volksversammlung, Nordkoreas machtloses Parlament. Machthaber Kim Jong Un bezeichnete in einer Rede die Stärkung der Nuklearstreitmacht als Grundgedanke der nordkoreanischen Politik.

In Burkina Faso hat die Militärregierung nach eigenen Angaben einen Putsch verhindert. Die Verantwortlichen seien bereits am Dienstag festgenommen worden, erklärte die Übergangsregierung am späten Mittwochabend in der Hauptstadt Ouagadougou. Weitere Details zu den Vorgängen würden ermittelt. Es wäre der dritte Staatsstreich in dem westafrikanischen Land innerhalb von zwei Jahren gewesen.

Artikel 6 von 11