Madrid – Spaniens konservativer Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo ist am Freitag mit seinem Projekt eines Regierungsbündnisses seiner Volkspartei (PP) mit der rechtspopulistischen Vox gescheitert. Im zweiten und wohl auch letzten Wahlgang stimmten 177 Abgeordnete des spanischen Unterhauses gegen den 62-Jährigen und nur 172 für ihn. Eine Stimme wurde als ungültig gewertet. Nun wird voraussichtlich der Sozialist Pedro Sánchez, der seit 2018 eine Minderheitsregierung anführt, mit der Regierungsbildung beauftragt. Spanien, das noch bis Jahresende die EU-Ratspräsidentschaft innehat, muss auch gut zwei Monate nach der Wahl weiter auf eine neue Regierung warten.
Feijóo ging Sánchez bei einer kurzen Rede vor der Abstimmung im Parlament scharf an. Der Vorsitzende der sozialistischen PSOE wolle eine „Regierung der Lüge und der Täuschung“ bilden, wenn er auf Forderungen katalanischer Separatisten nach einer Amnestie und einem neuen Unabhängigkeitsreferendum eingehe. Der einzige „ehrenhafte“ Ausweg sei eine Neuwahl.
Feijóo hatte das Regierungsamt als Vorsitzender der Partei mit den meisten Stimmen bei der Wahl im Juli für sich beansprucht. Allerdings war es ihm bei wochenlangen Bemühungen nicht gelungen, mehrere kleinere regionale Parteien auf seine Seite zu ziehen. Dies lag vor allem an seinem Bündnis mit Vox, die ähnlich wie die AfD in Deutschland agiert. Sánchez werden zwar bessere Chancen als Feijóo eingeräumt, aber auch er steht vor großen Hürden. Der Sozialist benötigt unter anderem Stimmen der linken ERC des katalanischen Regierungschefs Pere Aragonès sowie der konservativen Partei Junts des in Belgien im Exil lebenden Separatistenführers Carles Puigdemont. » KOMMENTAR