IN KÜRZE

USA: Nordkoreanische Waffen für Moskau Serbien: Neuwahlen nach Protesten EU-Sozialdemokraten ausgeschlossen Republikaner Scalise schmeißt hin

von Redaktion

Nordkorea hat nach Angaben der US-Regierung Waffen an Russland für den Krieg gegen die Ukraine geliefert. Es handle sich dabei um mehr als 1000 Container mit militärischer Ausrüstung und Munition, hieß es aus dem Weißen Haus. Man gehe davon aus, dass Pjöngjang im Gegenzug hoch entwickelte russische Waffentechnologien wolle, um das Atomprogramm auszubauen, sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby.

Angesichts massiver Proteste gegen seine Regierung hat der serbische Präsident Aleksandar Vucic vorgezogene Parlamentswahlen am 17. Dezember angekündigt. Zwei Amokläufe im Mai mit 18 Toten, darunter ein von einem 13-Jährigen verübtes Schulmassaker in Belgrad, haben wöchentliche Demonstrationen gegen die Regierung ausgelöst. Die Teilnehmer werfen den von Vucic kontrollierten Medien vor, im Lande ein Klima des Hasses und der Gewaltverherrlichung zu schüren.

Nach der Ankündigung eines Regierungsbündnisses aus Sozialdemokraten, Linken und Ultrarechten in der Slowakei wollen die Sozialdemokraten im EU-Parlament (S&D) ihre drei slowakischen Abgeordneten aus der Fraktion ausschließen. Zuvor hatte die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) angekündigt, ihre slowakischen Mitglieder zu suspendieren.

Das Chaos im US-Parlament hält an: Der für den Vorsitz im Repräsentantenhaus nominierte Republikaner Steve Scalise hat seine Kandidatur aufgrund parteiinterner Widerstände zurückgezogen. Die Kongresskammer bleibt damit weitgehend handlungsunfähig. Als neuen Kandidaten nominierten die Republikaner am Freitag den rechten Hardliner Jim Jordan. Der Verbündete von Ex-US-Präsident Donald Trump setzte sich bei einer internen Abstimmung gegen Austin Scott durch.

Artikel 5 von 11