VON MARCUS MÄCKLER
Man muss in diesen Tagen für jede gute Nachricht dankbar sein, gerade für diese: Polen, das unaufhaltsam Ungarns Weg in die illiberale Demokratie zu gehen schien, hat sich für einen Neustart entschieden. Liegen die Prognosen nicht grob falsch, dann ist die rechte PiS-Regierung bald Geschichte. Die Menschen haben sich gegen Populismus und für Demokratie entschieden, gegen niederen Instinkt, für Anstand. Glückwunsch, liebe Nachbarn!
Der ausgewiesene Europäer Donald Tusk wird als vermutlich nächster Regierungschef vor enormen Aufgaben stehen. Der erschreckend niveaulose Anti-Deutschland-Wahlkampf der PiS-Populisten und ihre schikanöse Veto-Politik in der EU haben das Verhältnis zu Berlin und Brüssel stark beschädigt. Größer als der Groll dürfte hier wie dort aber die Erleichterung sein, dass in Warschau bald wieder konstruktive Partner sitzen. Weit schwerer sind die Aufgaben im Inneren. Pflichtaufgabe für das neue Bündnis ist es, die illiberalen Reformen, gerade in der Justiz, rückgängig zu machen. Die aber sind so weit gediehen, dass eine sinnvolle Rückabwicklung viel Zeit und Nerven kosten wird. Dazu ist mit Widerstand zu rechnen. Präsident Andrzej Duda etwa, bisher meist auf PiS-Linie, hat ein Veto-Recht. Und PiS hat weiter entscheidenden Einfluss auf viele Medien.
Aussichtslos ist es aber nicht. Die Wahl zeigt, dass der Populismus ein Ablaufdatum und seriöse Politik eine Chance hat. Das neue Mitte-Bündnis braucht nun Unterstützung auf seinem Weg, gerade weil er voller Hürden ist.
Marcus.Maeckler@ovb.net