VON GEORG ANASTASIADIS
„Passt alle gut auf“, rief Frankreichs Innenminister Gerald Darmanin seinen Landsleuten nach der brutalen Ermordung eines Lehrers auf einem Schulhof in Arras durch einen tschetschenischen Islamisten zu. Das ist leichter gesagt als getan, wie das ebenfalls islamistische Attentat eines Tunesiers auf zwei schwedische Fußballfans in Brüssel wenige Tage später zeigt. Wenn radikalisierte Einzeltäter zuschlagen, kommt der Tod in Alltagssituationen, denen sich die Bürger nicht entziehen können. Mit dem Gaza-Krieg steigt die Gefahr weiterer Anschläge überall in Europa. Doch die Sicherheitsbehörden sind nicht machtlos. Denn häufig sind die späteren Täter schon früher ins Visier der Dienste geraten.
Sowohl der 20-jährige Tschetschene als auch der 45-jährige Tunesier, der 2019 als Flüchtling nach Europa gekommen war, waren den Behörden als potenzielle Gefährder bekannt. Eine Ausweisung der Familie des Tschetschenen, dessen Bruder ebenfalls polizeibekannt und mit einer Fußfessel belegt war, scheiterte zuvor am Widerstand von Pro-Asyl-Gruppen. Als Konsequenz auf den Terror von Arras begann Frankreich mit der Inhaftierung zahlreicher Männer aus der Islamisten-Szene. Dutzende weitere sollen nun rigoros abgeschoben werden.
Wenn es eine Lehre aus den schrecklichen Morden von Arras und Brüssel geben kann, dann diese: Angesichts der mit der Explosion der Gewalt in Nahost drastisch veränderten Gefährdungslage muss die Polizei bei der Abwägung zwischen individuellen Freiheitsrechten und der Sicherheit der Bevölkerung noch rigider im Sinne der Bürger entscheiden. „Passt alle gut auf“ – das ist ein Appell, der sich in erster Linie an die Politik und die Sicherheitsapparate richten muss.
Georg.Anastasiadis@ovb.net