Berlin – Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat sich Medienberichten zufolge endgültig zur Gründung einer eigenen Partei entschlossen. Dies melden der „Spiegel“ und das ZDF. Am Montag werde Wagenknecht die Gründung des Vereins „BSW – Für Vernunft und Gerechtigkeit“ öffentlich vorstellen, schrieb der „Spiegel“. Dieser Verein gilt als eine Art Vorstufe zur Parteigründung und ist bereits registriert. Das Kürzel stehe für „Bündnis Sahra Wagenknecht“.
Das Magazin berief sich auf Quellen aus Wagenknechts Umfeld. Wagenknechts Büro erklärte, man könne den Bericht weder bestätigen noch kommentieren. Aus Wagenknechts Umfeld erfuhr die Deutsche Presse-Agentur, dass sich der Entschluss zur Gründung seit Längerem anbahnt. Am Montag werde sie den „nächsten entscheidenden Schritt ankündigen“.
Wagenknecht selbst hat immer wieder gesagt, eine neue Partei sei nötig. Eine öffentliche Festlegung scheute sie aber bisher. Mit der Linken hat sie sich in wichtigen Punkten wie der Migrations- und Klimapolitik inhaltlich entzweit. Gegen sie läuft ein Parteiausschlussverfahren.
Die mögliche Parteigründung weckt so großes Interesse, weil sie die politische Landschaft verschieben könnte. Demoskopen räumen einer Wagenknecht-Partei ein vergleichsweise hohes Potenzial ein. In einer YouGov-Umfrage hatte Ende September fast jeder dritte befragte Wahlberechtigte (29 Prozent) im Osten des Landes angegeben, sich grundsätzlich vorstellen zu können, eine neue Partei unter Führung Wagenknechts zu wählen. Im Westen waren es 19 Prozent. Politikwissenschaftler gehen davon aus, dass ihr Projekt auch der AfD Stimmen streitig machen könnte.