Istanbul – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat dem Parlament in Ankara Schwedens Antrag zum Nato-Beitritt offiziell zur Ratifizierung vorgelegt. Erdogan habe das Beitrittsprotokoll unterzeichnet und an die Große Nationalversammlung weitergeleitet, teilte das Präsidialamt am Montag auf dem Onlinedienst X mit. Eine Zustimmung gilt als wahrscheinlich – das Bündnis von Erdogans islamisch-konservativer AKP hat im türkischen Parlament eine Mehrheit.
Die Türkei hatte den Nato-Beitritt Schwedens monatelang blockiert. Ankara hatte seine Blockade immer wieder mit einem aus ihrer Sicht unzureichenden Einsatz Schwedens gegen „Terrororganisationen“ begründet. Dabei geht es Ankara vor allem um die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und die syrische Kurdenmiliz YPG. Ankara wirft Stockholm unter anderem vor, PKK-Mitgliedern Unterschlupf zu gewähren.
Darüber hinaus hatten zuletzt wiederholte Koran-Schändungen in dem skandinavischen Land für eine Verschärfung der Spannungen zwischen der Türkei und Schweden geführt. Die Türkei verurteilte die Schändungen scharf.
Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte Schweden im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland die Nato-Mitgliedschaft beantragt. Finnland wurde Anfang April als 31. Mitglied im Bündnis willkommen geheißen. Der Beitritt Schwedens scheiterte bislang am Veto Ungarns und der Türkei. Der türkische Staatschef hatte sich im Juli bereit erklärt, sein Veto aufzuheben, betonte aber, dass die Ratifizierung nicht vor Oktober erfolgen werde. Ungarn wird nach dem grünen Licht der Türkei seine Blockade wohl auch aufgeben.