München – Die Grünen im Landtag fordern von der Staatsregierung mehr Einsatz gegen die Bombendrohungen an Schulen. „Mich irritiert, dass man inzwischen fast täglich von Bombendrohungen auch an bayerischen Schulen hört – aber nichts vom bayerischen Innenminister“, sagte Fraktionschefin Katharina Schulze unserer Zeitung. „Die Täter haben die Absicht Unruhe zu stiften und Angst zu verbreiten. Joachim Herrmann muss der Bevölkerung erklären, für wie ernst er die Gefahrenlage hält. Aufklärung schafft Sicherheit und Orientierung.“
Zuletzt hatte es in ganz Deutschland immer wieder Bombendrohungen gegeben. Besonders im Fokus standen vor dem Herbstferien Schulen. In einigen Fällen wurden in den Schreiben Bezüge zur islamistischen Hamas sowie zum Gaza-Krieg hergestellt. Nach Recherchen des „Spiegel“ und der ARD gibt es Hinweise auf Trittbrettfahrer aus dem Milieu der Internetkriminalität, die öfter falsche Notrufe abgesetzt haben, um Polizei- oder Feuerwehreinsätze auszulösen. Eine offizielle Bestätigung dafür gibt es bislang aber nicht.
Katharina Schulze, die seit Jahren einen Schwerpunkt auf Innenpolitik hat, ist jedenfalls besorgt. „Das Grundrauschen der gewaltbereiten islamistischen Szene ist nicht leiser geworden. Das muss man sehr ernst nehmen“, sagt die Fraktionschefin. Es könne nicht sein, dass sich Juden in Deutschland nicht mehr sicher fühlen. „Wir haben im Moment noch keine Ausschusssitzungen, wo man das Thema zur Sprache bringen kann. Aber der Innenminister darf die Schulfamilie nicht alleinlassen.“ Der Landtag konstituiert sich erst heute. Die Wahrscheinlichkeit, dass Herrmann Innenminister bleibt, ist groß. mik