München – Mit einer breiten Mehrheit (71 von 77 Stimmen) hat der Bezirkstag von Oberbayern Thomas Schwarzenberger (CSU) zum neuen Präsidenten gewählt. Der Bürgermeister von Krün im Kreis Garmisch Partenkirchen – überregional bekannt, weil er 2015 US-Präsident Obama beim G7-Gipfel mit Weißbier bewirtete – folgt auf Josef Mederer, der nach drei Wahlperioden nicht mehr angetreten war.
In Oberbayerns Bezirkstag haben – anders als im Landtag – CSU und Freie Wähler allein keine Mehrheit. Daher wurde wie schon in der letzten Legislaturperiode eine Kooperation (Koalition) mit der SPD gebildet. Schwarzenberger hat auch einen SPD-Politiker als Stellvertreter: Michael Asam, früherer Bürgermeister von Peiting (Kreis Weilheim-Schongau). Weitere Stellvertreter sind Rainer Schneider (FW), Ex-Bürgermeister von Neufahrn (Kreis Freising), sowie Friederike Steinberger (CSU) aus München.
Schwarzenberger kündigte an, er werde sich um „ein konstruktives Miteinander aller im Bezirkstag vertretenen demokratischen Kräfte“ bemühen. Eines seiner ersten Projekte soll eine Arbeitsgruppe sein, die sich mit Erinnerungskultur und Demokratiebildung beschäftigt.
Irritation am Rande gibt es, weil FDP, Bayernpartei und ÖDP die einzige gewählte Vertreterin der Partei „Die Basis“ in einer „Ausschussgemeinschaft“ mit ins Boot geholt haben. Der FDP-Nachwuchs „Junge Liberale“ (Julis) lehnt die Zusammenarbeit „mit der populistischen Querdenker-Partei grundsätzlich ab“, wie Juli-Bezirkschefin Susa Engeler erklärte. Der Eichenauer Bürgermeister und FDP-Bezirksrat Thomas Münster sagte unserer Zeitung, er halte das für einen „Sturm im Wasserglas“. Ohne Ausschussgemeinschaften könnten die kleinen Parteien keine Vertreter in die Bezirkstags-Ausschüsse entsenden. dw