VON GEORG ANASTASIADIS
Robert Habeck hat eine große Rede gehalten, manche sagen: eine „Kanzlerrede“. Die Euphorie um den knapp zehnminütigen Videoclip des grünen Wirtschaftsministers, in dem er unter anderem mit dem Antisemitismus der deutschen Linken abrechnet, verrät viel – vor allem über den tatsächlich amtierenden Kanzler. Denn bis heute schafft es Olaf Scholz nicht, was Habeck mit seiner kurzen Youtube-Botschaft glückte: den Deutschen zu sagen, worauf es jetzt ankommt. Politik zu erklären. Das Land emotional zu führen.
Seine hölzerne Art der Kommunikation mit den Bürgern hat dem SPD-Regierungschef früh den Spottnamen „Scholz-o-mat“ eingetragen, und sie ist maßgeblich mitverantwortlich für das miserable Ansehen der Ampelregierung. Dass er den Kanzler mit seiner Rede unabsichtlich vorgeführt hatte, dämmerte Habeck so richtig wohl erst am nächsten Tag. Seine ungelenken Beteuerungen, welch wahrhaft große Ansprachen Scholz schon gehalten habe, machten die Sache nur noch schlimmer. Düpiert ist freilich auch Habecks Parteifreundin und Rivalin um die Kanzlerkandidatur, Außenministerin Annalena Baerbock, erst recht nach ihrer missratenen UN-Abstimmung.
Hart kritisiert Habeck den Judenhass, den alteingesessenen und den zugewanderten. Darin liegt unausgesprochen auch das Eingeständnis schwerer eigener Fehler: Es waren die Grünen, die Merkel seit 2015 bei ihrer erratischen Asylpolitik anfeuerten und die sich nicht dafür interessierten, wen man sich da eigentlich ins Land holte. Es bleibt ein Rätsel, warum sich vor allem die politische Linke, auch queere Gruppen, die unter der Hamas nicht lange überleben würden, als glühende Anhänger der Bewegung für ein „freies Palästina“ hervortun und den Terror relativieren. Eingewanderte Judenhasser will Habeck ausweisen. Gut so. Noch besser aber wäre es, würde man Migranten mit der von der Ampel geplanten Express-Einbürgerung nicht zu deutschen Staatsbürgern machen, noch ehe man weiß, ob diese sich auch in unser Wertesystem zu integrieren bereit sind.
Georg.Anastasiadis@ovb.net