San Francisco – Die USA und China wollen ihre angespannten Beziehungen kitten und nehmen nach langer Funkstille die Kommunikation zwischen ihren Streitkräften wieder auf. US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping kamen am Mittwoch in der Nähe der US-Metropole San Francisco zu ihrem ersten persönlichen Austausch seit einem Jahr zusammen – das Krisentreffen dauerte mehr als vier Stunden.
Biden sagte im Anschluss, die Gespräche gehörten zu den „konstruktivsten und produktivsten“, die er mit Xi gehabt habe. Die beiden hätten auch vereinbart, für einander leichter telefonisch erreichbar zu sein. Der US-Präsident machte gleichzeitig deutlich, dass er Xi weiterhin als „Diktator“ betrachte.
Die chinesische Außenamtssprecherin Mao Ning bezeichnete die Aussage als „extrem falsch“. Äußerungen zum Treffen insgesamt waren im Vergleich dazu wohlwollend: Der chinesische Außenminister Wang Yi bezeichnete es als „sehr gut, umfassend und intensiv“.
Das Treffen fand am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) statt. Das wichtigste Ergebnis dürfte sein, dass China und die USA die Militär-Kommunikation wieder aufnehmen wollen. Der Schritt sei von „entscheidender Bedeutung“, sagte Biden. Ohne Austausch könne es zu Unfällen und Missverständnissen kommen. Geplant sei nun unter anderem, dass US-Verteidigungsminister Lloyd Austin seinen chinesischen Kollegen treffen werde. Außerdem solle es operative Gespräche ranghoher militärischer Führungspersonen beider Länder geben. Auch der US-Befehlshaber der Pazifischen Luftstreitkräfte werde sich daran beteiligen, Schiffsführer sollen sich ebenfalls miteinander austauschen.
Großes Konfliktpotenzial birgt das Thema Taiwan. Die Inselrepublik, die nur durch eine Meerenge von China getrennt wird, hat seit Jahrzehnten eine demokratische Regierung. China sieht das Land jedoch als Teil seines Territoriums an. Biden betonte, dass die USA jede einseitige Änderung des Status quo durch eine der beiden Seiten ablehnten und erwarteten, dass die Differenzen mit friedlichen Mitteln gelöst werden. Der US-Präsident habe China zur Zurückhaltung bei militärischen Aktivitäten in und um die Straße von Taiwan aufgefordert.
Präsident Xi habe während des Austauschs mit Biden hingegen anhaltende Bedenken geäußert und angemerkt, dass das Thema Taiwan der größte und potenziell gefährlichste Konflikt in den Beziehungen zwischen den USA und China sei, berichteten Journalisten.
Eine gemeinsame Linie fahren die beiden Regierungschefs im Kampf gegen die Einfuhr der tödlichen Droge Fentanyl in die USA. Biden und Xi vereinbarten Maßnahmen gegen die Ausfuhr von Bestandteilen für die Produktion des Opioids aus China. Die Droge töte in den USA viele Menschen – mehr als Waffengewalt, betonte Biden nach dem Gespräch. Nach Angaben des nationalen US-Instituts starben durch eine Überdosis synthetischer Opioide – vor allem Fentanyl – allein im Jahr 2021 mehr als 70 000 Menschen.