Wilders muss monatelang suchen

von Redaktion

Regierungsbildung wird schwierig – Rutte-Partei setzt aus

Amsterdam – Nach dem überraschenden Sieg seiner Partei PVV bei der Parlamentswahl in den Niederlanden hat der Rechtspopulist Geert Wilders mit der Suche nach Koalitionspartnern begonnen. Am Freitag kamen Wilders und andere Parteivorsitzende im Parlament in Den Haag zusammen, um die Verhandlungen zu starten, die erfahrungsgemäß mehrere Monate dauern können. Die PVV hatte bei der Wahl 37 Sitze von 150 Sitzen gewonnen.

Regierungsbildungen sind im stark fragmentierten politischen System traditionsgemäß schwierig. Häufig werden vier oder mehr Parteien für eine Regierungsbildung benötigt. Die Aufgabe gestaltet sich für Wilders zusätzlich kompliziert, nachdem die Vorsitzende der langjährigen bürgerlich-konservativen Regierungspartei VVD angedeutet hat, der Regierung nicht beitreten zu wollen.

Die VVD von Ministerpräsident Mark Rutte hatte bei der Wahl deutliche Verluste hinnehmen müssen. Parteichefin Dilan Yesilgöz sagte: „Nach 13 Jahren haben die Wähler die VVD aufgefordert, dieses Mal auszusetzen.“ Yesilgöz kündigte jedoch an, sie würde ein Mitte-Rechts-Bündnis „unterstützen“. Das heißt, ihre Partei würde von Fall zu Fall entscheiden, ob sie mit einer von Wilders geführten Minderheitsregierung stimmt.

Wilders zeigte sich enttäuscht davon. Dies mache es ihm „nicht leichter“, sagte er. Die Regierungsbildung könne nun „Monate dauern“. Der Rechtspopulist braucht 76 Sitze für eine stabile Mehrheit. Seine bevorzugte Koalition bestünde neben seiner PVV aus der Bauernpartei BBB mit sieben Sitzen, der neu gegründete Partei Neuer Gesellschaftsvertrag (NSC) eines Ex-Christdemokraten (20 Sitze) und der VVD (24 Sitze).

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