Dass Populisten, einmal an der Macht, an ihren Sesseln kleben, ist nichts Neues. Donald Trump machte es in den USA auf besonders perfide Weise vor, der Brasilianer Jair Bolsonaro versuchte es auch. Und in Warschau führen die Noch-Regierenden der PiS seit Wochen ein Theaterstück auf, das man absurd nennen könnte – oder auch einfach dreist. Obwohl seit der Wahl Mitte Oktober klar ist, dass es eine Mehrheit gegen die Nationalkonservativen gibt, tun sie so, als sei nichts weiter passiert. Dass Ex-Ministerpräsident Mateusz Morawiecki gestern ein Kabinett vorstellte, das nie regieren wird, ist der bisherige Höhepunkt der Schikane, hinter der nur ein Ziel steckt: Den Machtwechsel bis ultimo hinauszuzögern.
Das ist würdelos, reine Zeitverschwendung – und es verheißt nichts Gutes für die Periode nach der PiS. Denn möglich macht das aktuelle Theater Präsident Andrzej Duda, der qua Amt neutral sein sollte, aber de facto wie ein Parteisoldat der PiS agiert. Die (wahrscheinlich) neue Regierung unter Donald Tusk dürfte es mit ihm schwer haben. Der Präsident hat in Polen eine starke Position, er kann Gesetze per Veto stoppen, das Parlament kann ihn seinerseits nur mit drei Fünftel der Abgeordneten überstimmen. Zu befürchten steht, dass Duda sich im Auftrag der gerade Abgewählten zum Schattenregenten aufschwingt, oder zumindest zum obersten Blockierer im Staat. Nicht zum Wohl des Landes, sondern zum Wohl der PiS.
Marcus.Maeckler@ovb.net