VON MIKE SCHIER
Zu den wesentlichen Zielen von Terroristen gehört es, in der Bevölkerung Angst und Verunsicherung zu schüren. Insofern darf man schon fragen, ob Innenministerin und Verfassungsschutz die Gefahr von islamistischen Anschlägen wirklich so dramatisch heraufbeschwören müssen. Oder dient das nur als prophylaktische Absicherung, um im Fall des Falles nicht mit dem Vorwurf konfrontiert zu werden, die Gefahr unterschätzt zu haben?
Klar ist: Die islamistische Bedrohung war nie weg. Aber die Behörden dürfen für sich reklamieren, die Szene zuletzt gut unter Kontrolle gehabt zu haben. Seit dem Anschlag am Berliner Breitscheidplatz gab es hierzulande keine großen Attacken mehr. Vielfach wurden Pläne früh erkannt, so wie diese Woche beim Chat zweier Teenager, die über den Leverkusener Weihnachtsmarkt fantasierten. Auch die Zusammenarbeit mit ausländischen Diensten trägt Früchte. Allerdings werden sich Angriffe von Einzeltätern auf nichts ahnende Passanten – so im Frühjahr durch einen Syrer in Duisburg – nie ganz verhindern lassen. Genau vor solchen wird nun gewarnt, da die Hamas zur „Eskalation des Widerstands“ aufruft.
Die Strategie dagegen hat verschiedenste Ansätze: Konsequente Beobachtung der Szene online, aber auch in der realen Welt. Eine harte Linie der Justiz bei der Rechtsprechung. Ein besonderes Augenmerk auf die Haftanstalten, wo sich mancher Täter weiter radikalisiert. Konsequente Abschiebung von Ausländern, die unsere offene Gesellschaft missbrauchen. Aber auch Früherkennung durch Sozialarbeit an Schulen. Nicht alles davon klappt schon, gerade bei Abschiebungen bleibt viel Luft nach oben. Die harte Linie nach den Pro-Hamas-Demos aber ist richtig. Ein Blick nach Frankreich oder Belgien ermahnt uns, dass Deutschland wehrhaft sein muss.
Mike.Schier@ovb.net