Aleksandar Vucic stand nicht zur Wahl – und ist doch der große Gewinner des Wochenendes. Mit dem klaren Sieg seiner Partei bei den Parlamentswahlen hat Serbiens Präsident auch seine Macht gefestigt. Dass das Ergebnis – vorsichtig formuliert – unsauber, mit Druck und teils wohl auch medialer Manipulation, zustande kam, überrascht nicht. Serbien entwickelt sich seit Jahren zu einem zweiten Ungarn: illiberal strukturiert, autoritär regiert.
Damit müssen nicht nur jene umgehen, die sich im Land politisch gegen Vucic stellen. Auch die EU sollte ihre Position zum Beitrittskandidaten Belgrad dringend neu justieren. Denn Vucic pendelt seit Jahren zwischen den Polen, spielt einerseits den Pro-Europäer, neigt sich zugleich aber immer stärker den autoritären Vorbildern Russland und China zu. Nicht zufällig kamen besonders euphorische Glückwünsche zum Wahlsieg aus dem Kreml, der, so zynisch es klingt, Hoffnungen auf Serbien als Unruheherd setzt: Dass es in der Region immer stärker brodelt, Belgrad offen von einem Großserbien träumt und damit das Kosovo genauso bedroht wie Bosnien-Herzegowina, kommt Wladimir Putin jedenfalls nicht ungelegen.
In diesem Zustand kann Serbien den Status eines EU-Beitrittskandidaten eigentlich nicht halten, Brüssel sollte es zumindest klar vor die Alternative stellen: Entweder entscheidet es sich für die ehrliche Anbindung an den Westen – oder, wahrscheinlicher, es orientiert sich nach Moskau. Beides aber ist nicht zu haben. Einen zweiten Viktor Orbán kann jedenfalls niemand in der EU gebrauchen.
Marcus.Maeckler@ovb.net