Berlin – Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat gefordert, im neuen Jahr eine sachliche Debatte über die Modelle für einen allgemeinen Dienst in Bundeswehr und Zivilorganisationen zu führen. „Ich werbe für eine Entkrampfung der Debatte. Es wäre sehr zu begrüßen, wenn jetzt eine Diskussion über konkrete Konzepte Fahrt aufnimmt“, sagte die SPD-Politikerin.
Das heiße noch nicht, dass es umgehend eine Wehrpflicht oder ein verpflichtendes Jahr für die Gesellschaft geben werde. Klar sei: „Die alte Wehrpflicht möchte niemand zurück. Es geht um ein neues Konzept. Gibt es die Notwendigkeit, die Bundeswehr aufzustocken mit mehr Personal? Das würde ich angesichts der Lage bejahen.“ Aktuell gebe es 181 000 Soldaten. Das Ziel von 203 000 bis 2030 sei nicht zu erreichen, wenn bei der Personalgewinnung alles so bleibe.
Die Wehrpflicht war 2011 nach 55 Jahren ausgesetzt worden. Das kam in der Praxis einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleich, da auch alle Strukturen für die Musterung und Ausbildung einer größeren Zahl von Soldaten abgeschafft wurden. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) lässt wegen der veränderten Sicherheitslage Modelle einer Dienstpflicht prüfen und dabei auch das schwedische Wehrpflichtmodell in den Blick nehmen.
Auch Högl verweist auf Schweden. „Alle bekommen erst mal Post, sie werden angesprochen und aufgefordert, sich zu melden. Dann werden sie gemustert und bekommen ein Angebot“, sagte sie. „Schweden zieht keineswegs einen ganzen Jahrgang ein. Es handelt sich also nicht wirklich um eine Wehrpflicht, sondern es werden diejenigen genommen, die geeignet sind und wollen.“