VON MIKE SCHIER
Sie sind alle sehr mit sich selbst beschäftigt: In Paris hat Macron seine Regierung ausgetauscht, in Berlin träumt Scholz vermutlich davon, er könne das auch. Und in London regiert Sunak verzweifelt gegen die sich abzeichnende Wahlniederlage an. Immer lauter stellt sich die Frage: Wer soll die westliche Welt eigentlich anführen, falls das Volk oder das seltsame Wahlsystem der USA im November wieder Donald Trump an die Macht spült?
Die Vorwahlen in Iowa in dieser Woche haben auch dem Letzten klargemacht, dass sich Europa dringendst mit diesem Szenario beschäftigen muss. Vielleicht mehren sich auch deshalb Berichte, der Bundeskanzler telefoniere europäische Hauptstädte ab, um die Amtskollegen davon zu überzeugen, die Ukrainehilfe aufzustocken. In London und und vor allem Paris wird zwar gerne das große Wort geführt, aber die monetäre Unterstützung Kiews liegt meilenweit hinter der deutschen. Die Ukraine-Politik steht damit sinnbildlich für das ganze Sicherheitschaos. In Rüstungsfragen herrscht EU-weit noch immer ein Flickenteppich. Jeder gibt Milliarden für irgendwelche Waffen aus – nur gemeinsam kämpfen könnte man damit im Ernstfall kaum. Kurzsichtiger geht’s nicht.
Wann und warum ist ein solches Phlegma in die Politik eingekehrt? Innenpolitisch schaute man dem Aufstieg der AfD tatenlos zu. Das gleiche gilt für die Rückkehr Trumps, der wieder Handelszölle aufbauen und jegliche Klimapolitik torpedieren würde. In Energiefragen sind die USA autark, Europa nicht. Und wirtschaftlich hängen wir weiter zu sehr am Export. In einer Welt, die Xi Jinping, Trump und Putin dominieren, ist das fahrlässig.
Mike.Schier@ovb.net