Berlin – Eine ARD-Anstalt als Dach, keine Intendanten als Alleinherrscher mehr, andere Gremien: Der von den Ländern eingesetzte Expertenrat zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat sich für grundlegende Änderungen bei ARD, ZDF und Deutschlandradio ausgesprochen. „Es geht nicht um Veränderungen im System, sondern um Umbauten des Systems“, sagte die Vorsitzende des „Zukunftsrats“, die frühere Gruner+Jahr-Chefin Julia Jäkel, in Berlin. Horizont: zehn Jahre und mehr. Sie spricht von „erheblichen Einsparmöglichkeiten wegen der Verschlankung“.
Die acht Experten, die im vergangenen Frühjahr berufen worden waren, schlagen eine Schärfung des Auftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mit einer stärkeren Orientierung an Gemeinwohl und Demokratie vor. Die neun Landesrundfunkanstalten des ARD-Senderverbunds sollen alle bestehen bleiben, sich aufs Regionale konzentrieren und im Auftrag der Zentrale bundesweite Angebote liefern. Zentral sollen alle überregionalen Aufgaben verwaltet werden. Dazu gehören das Erste Programm, die ARD-Mediathek sowie Technik und Verwaltung.
Zur Kontrolle empfehlen die Experten für ARD, ZDF und Deutschlandradio jeweils einen Medienrat aus Politik und Zivilgesellschaft, der für den Auftrag zuständig ist. Zugleich soll der Medienrat einen aus Fachleuten zusammengesetzten Verwaltungsrat berufen, der die strategische Aufsicht über die Geschäftsleitung trägt. Der Rundfunkbeitrag soll indexiert werden – also automatisch steigen. Wird der Auftrag nicht erfüllt, sollen die Gelder gekürzt werden.
Anlass der Einsetzung des Zukunftsrates war unter anderem die Affäre beim RBB. Die Vorschläge sind unverbindlich. Zuvor hatte die CSU eigene, tiefer einschneidende Reformpläne vorgelegt, darunter die Streichung von mindestens 20 Anstalten und Sendern. Den Vorschlag von CSU-Chef Markus Söder, Radio Bremen oder den Saarländischen Rundfunk aufzulösen, wiesen die Mitglieder der Kommission kategorisch zurück. mm/afp/epd/kna