München – Man kann Boris Pistorius nicht vorwerfen, er würde mögliche Gefahren verschweigen. Fast täglich spricht der Verteidigungsminister darüber. „Wenn wir angegriffen werden, müssen wir Krieg führen können“, sagt er dann – und fast jedes Mal löst er eine Debatte aus. Diese Woche, als er vorschlug, Soldaten auch ohne deutschen Pass in der Bundeswehr aufzunehmen. Kurz zuvor hatte er erklärt, er lasse das schwedische Modell einer Dienst- und Wehrpflicht prüfen. Dem 63-Jährigen ist es ganz offensichtlich ernst.
Da passt es ins Bild, dass nun auch ein konkreter Verteidigungsplan erstellt werden soll – mit einer besseren Vernetzung zu Sicherheitsbehörden, Katastrophenschutz und Unternehmen. Der „Operationsplan Deutschland“ legt fest, wie im Verteidigungsfall gemeinsam vorgegangen werde, sagt Generalleutnant André Bodemann, Befehlshaber des Territorialen Führungskommandos.
„Das soll ein Plan sein, der ausführbar und durchführbar ist, also nicht ein Hirngespinst, ein Gedankenkonzept, sondern tatsächlich etwas Handfestes, was am Ende auch funktionieren kann“, sagt Bodemann. Das Dokument umfasst hunderte Seiten. Details sind – logisch – streng geheim. Am Donnerstag wurde der Plan auf einem Symposium in Berlin mit Polizeibehörden, Bevölkerungsschützern, THW, der Energie- und Logistikbranche sowie Alliierten beraten. Ende März soll er fertig sein. Es ist der erste Verteidigungsplan seit dem Kalten Krieg.
Doch die Lage in Europa ist anders als vor 30 Jahren. Damals war Deutschland Frontstaat. Nun liegt es in der „rear area“, wie die Nato sagt, also im hinteren Bereich. „Das bedeutet, ich erwarte jetzt nicht die Panzerschlacht in der norddeutschen Tiefebene, hoffentlich auch keine Luftlandung von russischen Fallschirmjägern“, so der General. „Aber unsere kritischen Infrastrukturen, die Häfen, die Brücken, die Energieunternehmen, die werden natürlich bedroht durch Sabotageakte, vielleicht auch durch Spezialkräfte, die eingesickert sind.“
Die Militärs erwarten vier Bedrohungen, die teils schon jetzt zu beobachten seien:
. Fake News und Desinformation: Der Gegner werde versuchen, Regierungsentscheidungen, die Meinung der Bevölkerung und auch der Medien zu beeinflussen.
. Gezielte Ausspähungen
. Zudem werden Angriffe im Cyberraum erwartet – gegen Energieunternehmen und die Telekommunikation.
. Sabotage auch durch irreguläre Kräfte. Zudem könne die kritische Infrastruktur Ziel von ballistischen Raketen sein. An einem Schutzschirm werde gearbeitet.
Wie solche Angriffe auf die Infrastruktur ablaufen, beobachten die westlichen Verbündeten in der Ukraine. Bundeswehrplaner gehen davon aus, dass ein größerer Teil der eigenen Kräfte von der Nato zur Abschreckung und Verteidigung an der Ostflanke gebraucht werde. Die Aufgabe in Deutschland werde es sein, die Aufmarschwege für Verbündete zu unterhalten und die Konvois zu versorgen. Dazu laufen bereits jetzt Übungen. Die seit dem Kalten Krieg deutlich verkleinerte Bundeswehr wird verstärkt zivile Unternehmen einbinden. Konkret bringen dann die Tanklaster ziviler Unternehmen den Diesel an die Fahrstrecken.
Bodemann: „Diese Verteidigungsplanung ist in erster Linie auf Abschreckung ausgerichtet. Wir tun etwas, damit erst gar nicht ein Konflikt, ein Krieg entsteht.“