Berlin – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) stößt mit Plänen zur Neuordnung seines Ressorts auf erheblichen internen Widerstand. Berichten zufolge lehnt der Gesamtpersonalrat (GPR) des Ministeriums die Reformen entschieden ab und beklagt „erhebliche Unruhe“ unter den Beschäftigten. Die Union warf dem Minister Führungsversagen vor. Es scheine, „als ob ihn bereits dieser erste Schritt hin zu einer einsatzbereiten Bundeswehr komplett überfordern würde“, sagte der CSU-Verteidigungsexperte Florian Hahn.
Der „Spiegel“ zitierte aus einem Schreiben der Personalvertreter an den Minister vom 30. Januar: „Es ist uns wichtig, Ihnen und den Beschäftigten mitzuteilen, dass der GPR die Entscheidungen zur Neuorganisation des Ministeriums nicht mitträgt“, heiße es darin.
Darüber hinaus stellten die Mitarbeitervertreter „Unzufriedenheit unter den Angehörigen des BMVg fest“, erklärte Personalratschef Michael Richter. Demnach beklagt Richter, dass die Einwände des Personalrats nicht beachtet worden seien. Zudem habe es keine Möglichkeit zum persönlichen Austausch mit Pistorius gegeben.
CSU-Politiker Hahn klagte über einen chaotischen Verlauf der Reform. „Der Personalrat fühlt sich übergangen, Soldaten und Beschäftige wissen auch nach ,Einnahme‘ der Struktur noch nicht, ob sie noch gebraucht werden“, sagte er. In den operativen Kommandos sei zudem die Neuverteilung der Aufgaben noch nicht bekannt.
Minister Pistorius hatte die Mitarbeiter seines Ressorts in einem internen Brief über Details zur Neuordnung des Ministeriums informiert. Nach Angaben einer Ministeriumssprecherin entfallen durch die Neustrukturierung über kurz oder lang etwa 225 Dienstposten: 150 davon werden dabei den Angaben zufolge abgebaut und 75 weitere in nachgeordnete Dienststellen verschoben.