Den Haag – Elf Wochen nach seinem Wahlsieg muss der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders seine Regierungspläne vorerst ad acta legen. Die Partei NSC ist überraschend aus den Koalitionsverhandlungen ausgestiegen. Grund seien Differenzen bei der Finanzpolitik, sagte NSC-Gründer Pieter Omtzigt. Er habe „kein Vertrauen mehr“ in das Bündnis. Wilders zeigte sich „sehr enttäuscht“.
Der Islamgegner hatte mit drei Parteien verhandelt, wobei die konservative VVD des scheidenden Premiers Mark Rutte eine Wilders-Regierung lediglich dulden wollte. Omtzigt hatte von Beginn an Bedenken, vor allem wegen Wilders’ radikaler Ideen zum Verbot von Moscheen und des Koran. Dass der Populist die Pläne auf Eis legte, um Koalitionsgespräche zu ermöglichen, half offenbar nicht.
Wie es weitergeht, ist unklar. Trotz seines Rückzugs erklärte Omtzigt sich bereit, eine Minderheitsregierung unter Wilders zu tolerieren, was für breite Verwirrung sorgte. Eine Neuwahl ist allerdings ebenfalls denkbar. Die könnte Wilders in die Hände spielen. Laut Umfragen würde seine PVV noch stärker abschneiden als im November. mmä