Als SPD-Bundesverteidigungsminister Pistorius unlängst verlangte, Deutschland müsse „kriegstüchtig“ werden, setzte – übrigens bis in die Reihen von CDU und CSU hinein – das übliche Wehklagen ein. So könne man das doch nicht sagen! Dabei hatte Pistorius ganz bewusst den aufrüttelnden Begriff „kriegstüchtig“ und nicht das deutschen Ohren mehr schmeichelnde „verteidigungsfähig“ gewählt, weil er auf die Wiederherstellung der militärischen Abschreckung zielte. Wie nötig massive Investitionen in die (Wieder-)Bewaffnung der Bundeswehr sind, dürften nach Trumps Schock-Warnung auch die schlichteren Gemüter in Pistorius’ SPD verstanden haben. Bis heute zögert der (ehemals) russlandfreundliche Flügel um Fraktionschef Mützenich, die Konsequenzen aus der Zeitenwenderede des Kanzlers zu ziehen, und die Regierung als Ganzes tut sich schwer damit, die Landesverteidigung im Bundesetat so zu priorisieren, wie es die neue Bedrohungslage verlangt.
Natürlich muss man nicht lange herumorakeln, welches Nato-Land Trump mit seiner drastischen Warnung, es im Angriffsfall nicht gegen einen nach Hegemonie über Europa strebenden Kriegsherrn Putin zu verteidigen, gemeint haben könnte: Es ist Deutschland, das er schon zu Zeiten der CDU-Kanzlerin Merkel auf dem Kieker hatte, weil es sich als globaler Trittbrettfahrer von den USA seine Sicherheit bezahlen ließ, aber seine Gas-Deals lieber mit Putin machte. Auch der hierzulande verehrte Obama war hierüber nicht erfreut. „Freiwild“, wie der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen sagt, ist Deutschland zwar noch nicht. Doch muss Berlin jetzt das Ruder herumreißen. Ein paar Jahre bleiben dafür noch. Dafür aber muss jetzt die Front in der Ukraine gehalten werden.
Georg.Anastasiadis@ovb.net