Ursula von der Leyen will Kommissionspräsidentin bleiben. Da wäre es eine schöne Abwechslung gewesen, wenn sie das Amt dieses Mal im Zuge einer demokratischen Wahl und nicht dank Hinterzimmerdeals in Berlin und Paris erreicht hätte. Das letzte Mal hieß der Wahlsieger Manfred Weber. Leider hatte Macron keine Lust auf ihn, Merkel erinnerte sich an ihre Freundin – so funktioniert das in der EU-Demokratie. Lerneffekt? Null.
Verdient sie eine zweite Amtszeit? Die Niedersächsin hat während ihrer ersten Legislatur auf Brüsseler Ebene sicherlich mehr Erfolge verbucht als einst im Berliner Verteidigungsministerium. Kein Kunststück! Die katastrophale Schwäche der Bundeswehr und die Naivität gegenüber Russland gehören für immer zu ihrer Bilanz. Umso bemerkenswerter, wie klar von der Leyen als Kommissionschefin die EU an der Seite der Ukraine hielt und gegenüber Ungarn klare Zeichen setzte. Auch bei Corona war die Medizinerin in ihrem Element, in der Migrationspolitik gelang in ihrer Amtszeit ein echter Durchbruch. Doch bislang bleibt das oft Rhetorik. Der Asyldeal muss erst mal umgesetzt werden. Und auch in Sicherheitsfragen passiert zu wenig. Eine effiziente, gemeinsame Beschaffung von Verteidigungsgütern? Fehlanzeige!
Und sonst? Mit ihrem „Green Deal“ hatte von der Leyen eine sehr deutsche Agenda auf den Weg gebracht, die durch die Krisen ins Wanken gerät. Heraus kamen leider Vorschriften für die Wirtschaft und viel Bürokratie. Nun klingt sie plötzlich ganz anders. Wachstum, Wachstum, Wachstum. Mal sehen. . .
Mike.Schier@ovb.net