zu Assange: zur Taurus-Debatte:

von Redaktion

PRESSESTIMMEN

„Dass die US-Behörden das Anti-Spionage-Gesetz auch anwenden, ist weder überraschend noch verwerflich. Verwerflich ist, dass die USA die militärische Geheimhaltung über die Pressefreiheit stellen. Und verwerflich ist auch, dass Assange in der Causa im Visier der US-Behörden steht. Keiner der von ihm 2007 mit dem Video entblößten mutmaßlichen Kriegsverbrecher musste sich bislang vor einem US-Gericht verantworten. Zwar gab es eine interne Untersuchung, wonach den US-Soldaten juristisch kein Fehlverhalten nachweisbar war. Wenn der Rechtsstaat nur den Boten verfolgt, anstatt die Täter, macht er sich unglaubwürdig.

Neue Osnabrücker Zeitung

„Das größte Problem ist, dass die derzeitige Taurus-Fixierung einem geradezu gefährlichen Missverständnis Vorschub leistet: dass es nämlich die eine, den Krieg entscheidende Waffe gibt. Nein, auch der bunkerbrechende und weitreichende Marschflugkörper wird den Sieg für Kiew nicht erzwingen. Umgekehrt gilt aber auch: Gekämpft wird im Verbund verschiedenster Waffen, die einen zu liefern, die anderen aber nicht, macht militärisch wenig Sinn.“

Märkische Oderzeitung (Frankfurt/O.)

„Wann versteht diese Koalition, dass die Bevölkerung Sicherheit braucht, kein Chaos? Taurus kann geliefert werden. Zeit, es auch zu sagen.“

Kölner-Stadt-Anzeiger

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