Budapest – Ungarn hat nach langem Hinauszögern die Aufnahme von Schweden in die Nato als letztes Bündnismitglied gebilligt. Das Parlament in Budapest stimmte am Montag mit breiter Mehrheit für den Beitritt des skandinavischen Landes. 188 Abgeordnete votierten dafür, sechs dagegen. Die Partei Fidesz von Ministerpräsident Viktor Orbán hatte zuvor ihre Blockadehaltung beendet. Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson sprach von „einem historischen Tag“. Schweden sei bereit, seinen Teil der Verantwortung für die Sicherheit der Nato zu übernehmen.
Grund für das Umdenken war Orbán zufolge, dass der Besuch des schwedischen Ministerpräsidenten am Freitag in Budapest dazu beigetragen habe, „respektvolle“ bilaterale Beziehungen zu schaffen. Zwar würden Meinungsverschiedenheiten bleiben, doch betrachte man sie verständnisvoll, „wie sich das für ernste Nationen gehört“. Ungarn begründete seine Blockade mit der schwedischen Kritik am Demokratieverständnis in Budapest. Fidesz-Politiker verstanden das als Beleidigung.
Nun muss Schwedens Beitrittsprotokoll noch vom Präsidenten des EU-Landes unterschrieben werden. Dies gilt als Formsache. Das ungarische Parlament wollte noch am Montag einen neuen Staatspräsidenten wählen – voraussichtlich ist das Tamas Sulyok. Dessen offizieller Amtsantritt wäre aber erst am 5. März. Bis dahin führt Parlamentspräsident Laszlo Köver kommissarisch die Geschäfte.
Nach der Unterschrift des Präsidenten muss die Ratifizierung noch im ungarischen Amtsblatt erscheinen, was bis zu acht Tage dauern kann. Im Anschluss muss die Ratifizierung beim US-Außenministerium hinterlegt werden. Dann hat Schweden das Ja aller 31 Nato-Mitglieder.