Es ist nun bald ein Jahr her, da setzte sich, nicht untypisch für ihn, Markus Söder in Tirol in Szene. Gemeinsam mit den Regierungschefs in Tirol und Südtirol versprach er bei einer Stippvisite in Kufstein ein Slot-System, um den Transitstreit zu lösen. Geschehen ist seither leider wenig. Das hängt damit zusammen, dass Verkehrsrecht nicht Länder-, sondern Bundessache ist. Der Ball liegt in Berlin (speziell im lahmen Bundesverkehrsministerium), nicht in München. Allerdings hätte man schon erwarten können, dass die Österreicher im Sinne des guten Einvernehmens mit den Nachbarn ihre Vorgehensweise ein wenig drosseln. Das Gegenteil ist der Fall: Blockabfertigung, Abfahrverbote, Dosierampeln, neuerdings sogar (Tauernautobahn) Lkw-Fahrverbote schon am Freitag, der Erfindungsreichtum der Nachbarn kennt wenig Grenzen.
Der Ärger der Spediteure und Autofahrer ist verständlich. In der Sache kann man aber auch Österreich verstehen. Als Transitland hat es (abgesehen von Lärm und Abgasen) wenig von den durchziehenden Pkw- und Lkw-Kolonnen. Das versprochene Slot-System würde auch nur die Ströme anders verteilen, nicht jedoch die Gesamtbelastung reduzieren. Ohne eine Verlagerung der Güter im großen Stil auf die Schiene dürfte die Lage daher verfahren bleiben.
Dirk.Walter@ovb.net