VON GEORG ANASTASIADIS
Olaf Scholz und Emmanuel Macron werden in diesem Politikerleben keine Freunde mehr. Kaum hatte der Kanzler sein Basta in Sachen Taurus-Lieferung gesprochen – „ich bin der Kanzler, und darum gilt das“ – konterte Frankreichs Präsident mit dem Satz, als Verbündeter der Ukraine dürfe man jetzt „kein Feigling“ sein. Das klingt nur unwesentlich freundlicher als das, was der Kanzler tags zuvor aus Moskau zu hören bekam. Und auch innenpolitisch deutet sich für Scholz mächtig Ärger an. Mindestens ein Dutzend FDP-Abgeordnete, so prophezeit es Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki, würden dem Kanzler im Bundestag bei der nächsten Taurus-Abstimmung von der Fahne gehen. Kein Wunder, dass CDU und CSU diese Einladung gestern dankend annahmen.
Damit steckt Scholz mittendrin in einem Kalten Mehr-Fronten-Krieg: erpresst von Putin, verspottet von Macron, offen herausgefordert vom Koalitionspartner FDP und das just an dem Tag, an dem er sich bei seinem Nein zum Taurus ausdrücklich auf seine Richtlinienkompetenz als Kanzler berufen hat. Da ist die Union, die Scholz mehr oder weniger offen der Lüge bezichtigt, noch das kleinste Problem. Allerdings wird der Regierungschef noch Rechenschaft darüber ablegen müssen, warum er behauptet, zur Bedienung des Taurus brauche es deutsche Soldaten in der Ukraine, wo doch seine Top-Militärs und auch der Taurus-Hersteller das Gegenteil behaupten.
Den Kanzler ficht das alles nicht an. Er hat sich entschlossen, den mächtigen Taurus zu seiner Waffe zu machen – nicht zur Verteidigung der Ukraine, sondern seines Kanzleramts bei der nächsten Bundestagswahl.
Georg.Anastasiadis@ovb.net