Brüssel – Europa soll seine Rüstungsproduktion massiv ausbauen und damit unabhängiger von den USA werden. Das sieht eine lange erwartete Verteidigungsstrategie vor, die die EU-Kommission am Dienstag in Brüssel vorstellte. Die Ukraine soll eng in die Pläne eingebunden werden. Deutlich mehr Waffen „Made in Europe“ und eine stärkere Unabhängigkeit von internationalen Rüstungsproduzenten wie den USA und Südkorea sind Kern der neuen Strategie.
Der Gesetzvorschlag für ein Europäisches Verteidigungsindustrie-Programm setzt den Mitgliedsländern der EU eine deutlich höhere Zielmarke als bisher: Bis 2030 sollen sie „mindestens 50 Prozent ihres Beschaffungsbudgets für Verteidigungsgüter innerhalb der EU“ ausgeben, bis 2035 sollen es 60 Prozent sein. Die Kommission hofft, Europas Rüstungsindustrie mittels Subventionen und Steueranreizen einen Schub verleihen zu können. Dafür sind 1,5 Milliarden Euro aus dem EU-Haushaltsrahmen bis 2027 vorgesehen und ein Wegfall der Mehrwertsteuer bei der gemeinsamen Beschaffung.