Berlin/München – In der Telefonkonferenz trat Frank Gräfe noch ganz groß auf. „Ich bin gerade in Singapur“, tönte der Brigadegeneral mit hörbarem Stolz. Er wolle am liebsten mal die Kamera heben und den „View“ zeigen, „den man aus dem Hotelzimmer hat“, also den Ausblick. Eben sei er „noch was trinken“ gewesen. „Das ist schon mega“, erklärt er, und „geil“.
Wohl doch nicht so mega: Genau dieser General Gräfe in Singapur war wohl der Teilnehmer, der unwissentlich die Russen die heikle Konferenz mithören ließ. Er hielt sich nicht an die Vorgabe, sensible Gespräche nur über abhörsichere Systeme zu führen, sondern schaltete sich (womöglich über WLAN) aus seinem Hotelzimmer zu.
Das ist das vorläufige Ergebnis der Untersuchung des Abhörskandals, das Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gestern in Berlin vorlegte. Von einem „individuellen Anwendungsfehler“ spricht der Minister. Es sei laut dem Ermittlungsstand in Singapur zu einem Datenabfluss gekommen.
Womöglich ist das eine halbwegs harmlose Erklärung. Jedenfalls bemüht sich Pistorius, damit die Angst zu verringern, die Russen hörten massenhaft deutsche Militär-Geheimnisse ab. Gräfe war auf der Branchenmesse „Singapore Airshow“. In den Hotels da hätten „flächendeckend“ gezielte Abhöraktionen russischer Geheimdienste stattgefunden, sagt der Minister. Der Zugriff aufs Gespräch sei wohl ein „Zufallstreffer im Rahmen einer breit angelegten gestreuten Vorgehensweise“ gewesen.
Die anderen drei Teilnehmer entlastet das; darunter den Drei-Sterne General Ingo Gerhartz, Inspekteur der Luftwaffe. Für Gräfe könnte es aber eng werden. Pistorius sagte, es seien disziplinarische Vorermittlungen gegen alle beteiligten Personen eingeleitet worden. Anhand dieser Ermittlungen werde dann entschieden, ob „ein Disziplinarverfahren durchgeführt wird oder nicht“. Es werde beispielsweise geprüft, ob es Details im Gespräch gab, die nicht über die genutzte Plattform Webex hätten erörtert werden dürfen.
In Berlin heißt es an mehreren Stellen, es werde schon personelle Konsequenzen geben müssen. Manches deutet auf den Saarländer Gräfe hin. Das stehe „derzeit nicht auf der Agenda“, stellte Pistorius klar. Es sei zwar ein „schwerer Fehler“ passiert, was „an Geheimhaltung dort erörtert wurde“ sei aber in seiner Wahrnehmung „überschaubar“. Sollte bei den Ermittlungen nicht „Schlimmeres“ herauskommen, werde er keinen „meiner besten Offiziere Putins Spielen opfern“, sagte der Verteidigungsminister.
Die Politik diskutiert derweil weiter über die Lehren aus dem Abhörskandal um das 38-Minuten-Gespräch, bei dem über die mögliche Lieferung und den Einsatz von Taurus-Marschflugkörpern im Ukraine-Krieg gesprochen wurde. Die Union hat nach eigenen Angaben noch für diese Woche eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses beantragt; spätestens am Montag soll das Gremium nach dem Willen der Ampel zusammenkommen, zumindest teilweise in geheimer Sitzung. Die Vorsitzende der Runde, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), will Pistorius und die Offiziere vorladen.
Die Union verlangt mehr: Der Kanzler muss kommen. Der CSU-Verteidigungspolitiker Florian Hahn spricht von „Ungereimtheiten“: Scholz’ Begründung gegen eine Taurus-Lieferung sei zweifelhaft, er habe zudem vertrauliche Informationen der Bündnispartner ausgeplaudert. „Die Ampel spielt auf allen Ebenen auf Zeit“, sagt Hahn. Scholz müsse endlich Rede und Antwort stehen. (mit dpa)
CHRISTIAN DEUTSCHLÄNDER