Stockholm – Für die Reise ist das nicht der allerbeste Zeitpunkt: In Berlin tobt die Debatte um die Abhör-Affäre hoher Offiziere, um Taurus-Lieferungen an die Ukraine wird heftig gestritten – und der Verteidigungsminister tourt durch den hohen Norden. Dennoch hat sich Boris Pistorius (SPD) entschieden, die Reise durch Skandinavien anzutreten. Weil es da ebenfalls um ein Berliner Brand-Thema geht – die Wehrpflicht. In Schweden holt sich der Minister Inspiration.
Pistorius will sich im Falle einer Wiedereinführung des Wehrdienstes nämlich am Modell Schwedens orientieren. Mit einer Musterungspflicht, bei der aber nicht gesamte Jahrgänge eingezogen werden, sei dieses „besonders geeignet“, sagte er in Stockholm. Sein Amtskollege Pal Jonson, dessen Land unmittelbar vor einem Nato-Beitritt steht, sagte, sein Land ziehe etwa 5 bis 10 Prozent eines Jahrgangs ein. Das ergebe eine gute Balance zwischen Berufssoldaten und Wehrdienstleistenden und sei für viele dann Einstieg ins Militär. Bei der Wiedereinführung des Wehrdienstes habe sich Schweden zudem für einen Dienst von Männern wie Frauen und Geschlechtergerechtigkeit entschieden.
Pistorius lässt angesichts des Personalmangels bei der Bundeswehr Modelle einer Dienstpflicht prüfen. Darunter ist das in Schweden praktizierte Modell, wonach ein ausgewählter Teil der Gemusterten Angebote für einen Dienst erhält. Man könne die schwedische Größenordnung „nicht eins zu eins übertragen“, sagt er. Es müsse um einen Einstieg gehen. „Neben all den rechtlichen Fragen und den politischen, die noch gar nicht diskutiert worden sind, weil wir die Ressourcen, sprich die Kasernen, die Ausbilder dafür gar nicht in der Größenordnung von jetzt auf gleich hätten.“ Er würde auch eine allgemeine Dienstpflicht begrüßen, also einen Dienst auch in Rettungsorganisationen oder sozialen Institutionen, sagte er.
Die Personaloffensive der Bundeswehr ist im vergangenen Jahr nicht vorangekommen. Im Gegenteil: Die Zahl der Soldaten ist trotz verstärkter Anstrengungen auf 181 500 gesunken. Damit gab es Ende 2023 etwa 1500 Zeit- und Berufssoldaten sowie freiwillig Wehrdienstleistende weniger als ein Jahr zuvor. Insgesamt rückte das erklärte Ziel in die Ferne, die Bundeswehr bis 2031 auf 203 000 Soldaten wachsen zu lassen.
Unterstützung gibt es von unerwarteter Seite. Ex-Außenminister Joschka Fischer hat sich für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht ausgesprochen. „Ich denke, wir werden auf längere Sicht nicht darum herumkommen, sie in der einen oder anderen Form wieder einzuführen“, sagte der Grünen-Politiker der „Zeit“. „Unser großes Problem ist, dass wir kaum einen Bezug haben zu dieser neuen Realität.“ Fischer räumte ein, dass er früher zu den Befürwortern der Wehrpflicht-Abschaffung gehörte. „Heute muss ich feststellen: Das war ein Fehler.“
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann vom Koalitionspartner FDP lehnt die Wiedereinführung der Wehrpflicht ab. „Wir haben keine Ausbilder mehr, wir haben keine Kasernen mehr. Wir haben nicht das Material, um eine halbe Million junge Männer und Frauen auszubilden“, sagte sie in mehreren Interviews.