Die deutsche Taurus-Debatte ist in einer Sackgasse angekommen. Spätestens mit dem abgehörten Gespräch der Bundeswehroffiziere und dem Machtwort von Olaf Scholz („Ich bin der Kanzler, und darum gilt das“) ist ein Umdenken in der Frage kaum noch vorstellbar. Der Antrag der Union, im Bundestag neuerlich über Lieferungen abzustimmen, mag zwar die Ampel-Fraktionen einmal mehr in Aufregung versetzen – die Mehrheit für einen tatsächlichen Beschluss bleibt aber in weiter Ferne.
Wie könnte also eine Lösung aussehen, mit der alle ihr Gesicht wahren und die der in Bedrängnis geratenen Ukraine hilft? Vielleicht wäre jetzt der Moment, eine Möglichkeit zu prüfen, die bereits zum Jahreswechsel diskutiert wurde. Damals gab es Berichte über ein Angebot aus London: Die Bundesregierung könne den „Taurus“ nach Großbritannien exportieren, die Regierung dort würde dann weitere Marschflugkörper vom Typ „Storm Shadow“ an Kiew liefern. Mit Frankreich wäre ein ähnliches Modell denkbar. Mehrfach wurden Panzer-Lieferungen per Ringtausch abgewickelt. Nur beim Taurus lehnten das die Hofreiters und Strack-Zimmermanns als zu kompliziert und nicht durchschlagend genug ab.
Seit November wird nun über Taurus diskutiert, vier Monate später sind wir keinen Schritt weiter. Wladimir Putin lacht sich vermutlich schief über die deutschen und europäischen Streitereien. Es wird Zeit, an einem praktikablen Plan B zu arbeiten.
Mike.Schier@ovb.net