Rechtsruck bei Wahl in Portugal

von Redaktion

Lissabon – Portugal ist bei der vorgezogenen Parlamentswahl am Sonntag laut Medienprognosen weit nach rechts gerückt. Nach einer als zuverlässig geltenden Wählerbefragung des staatlichen TV-Senders RTP auf Basis von Nachwahlbefragungen gewann das konservative Bündnis Demokratische Allianz (AD) von Spitzenkandidat Luís Montenegro die Wahl und könnte auf bis zu 33 Prozent der Stimmen kommen. Die seit acht Jahren regierende Sozialistische Partei (PS) von Pedro Nuno Santos würde demnach mit bis zu 29 Prozent auf Platz zwei landen. Die rechtspopulistische Partei Chega („Es reicht“) verbesserte sich von gut sieben Prozent bei der letzten Wahl Anfang 2022 auf nunmehr bis zu 17 Prozent.

Sollte die Auszählung der Stimmen diese Ergebnisse bestätigen, dürfte die Regierungsbildung schwierig werden: Montenegro hatte eine Koalition mit Chega ausgeschlossen, ist aber für die Regierungsbildung auf einen Partner angewiesen.

Bei der letzten Wahl im Januar 2022 hatte die PS mit 41 Prozent gewonnen. Präsident Marcelo Rebelo de Sousa hatte die Abstimmung im November ausgerufen, nachdem der sozialistische Ministerpräsident António Costa im Zuge eines Korruptionsskandals zurückgetreten und nur geschäftsführend im Amt geblieben war.

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