Die Landtags-SPD war schon wieder sehr aufgeregt: Markus Söder zu Besuch beim serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic – die CSU habe offenbar aus ihren schlimmsten Orbán-Zeiten nichts gelernt. Doch in seinem Unmut übersah Fraktionschef Florian von Brunn offenbar, dass auch sein Parteifreund Olaf Scholz vor eineinhalb Jahren versprochen hatte, mit „Ehrgeiz und Elan“ den EU-Beitritt des Westbalkans voranzutreiben. Auch Serbiens.
Serbien und die EU – leider ist die Sache inzwischen ziemlich kompliziert, weshalb man sich von Söder am Freitag doch ein paar Zwischentöne mehr gewünscht hätte. Vucic gilt als Fürsprecher Wladimir Putins, das Land hängt an russischem Gas, die Unterstützung für eine freie Ukraine ist entsprechend zurückhaltend. Immer wieder gibt es Kritik wegen der eingeschränkten Pressefreiheit in Belgrad. Die Bertelsmann-Stiftung kritisierte eine begrenzte parlamentarische Kontrolle und eine von Vetternwirtschaft und Korruption geplagte Justiz. Insofern ist der Orbán-Vergleich nicht aus der Luft gegriffen.
Doch was ist die Alternative zur Zusammenarbeit? Serbien liegt direkt vor den Toren der EU. Will man es den Russen und Chinesen überlassen? Das wäre eine schlechte Idee. Aber es braucht für einen EU-Beitritt klare Regeln und ein gemeinsames Wertefundament – aktuell ist Belgrad davon noch weit entfernt. Man muss also reden. Viel, eindringlich und nachdrücklich. Hoffentlich hat Söder das wenigstens hinter den Kulissen getan.
Mike.Schier@ovb.net