zu Scholz und Macron: zum Lieferkettengesetz:

von Redaktion

PRESSESTIMMEN

„Es gab in der Nachkriegszeit kaum ein deutsch-französisches Politikerpaar, das eine so schlechte Beziehung hatte wie Olaf Scholz und Emmanuel Macron. Im Grunde ist es eine Nicht-Beziehung, die der Kanzler aus Berlin und der Präsident aus Paris seit zweieinhalb Jahren unterhalten. Das ist wirklich beängstigend. Nie wäre eine gute Zusammenarbeit so wichtig gewesen wie jetzt.“

Nürnberger Nachrichten

„Käme das europäische Gesetz nicht, hätten jene Länder mit Lieferkettengesetzen wie Deutschland, Frankreich, Österreich und die Niederlande klare Wettbewerbsnachteile gegenüber den EU-Staaten ohne Gesetz. Insofern ist eine europäische Regelung richtig und sinnvoll. Ob das Gesetz allerdings sein Ziel erreicht, die Einhaltung der Menschenrechte weltweit zu stärken, bleibt abzuwarten.“

Heilbronner Stimme

zu Scholz/Taurus:

„Besonnenheit, die der Kanzler für sich reklamiert (nachdem Mützenich ihm den ,Raum‘ dafür beschaffte), ist angezeigt, wenn es um Krieg oder Frieden geht. Doch darf man gerade einem Aggressor wie Putin nicht den Eindruck vermitteln, hinter dem Zögern und Neinsagen stünden in Wahrheit Angst und Schwäche. Auch Zögern und Zaudern können zur Eskalation beitragen.“

Frankfurter Allgemeine

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