VON GEORG ANASTASIADIS
Da hat sich ja ein schöner Fanclub um den Kanzler und seinen famosen SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich geschart! Der heimliche AfD-Chef Björn Höcke jubelt Olaf Scholz auf X (vormals Twitter) zu, Putin-Freundin Sahra Wagenknecht springt dem „Friedenskanzler“ im Bundestag zur Seite, und dann preist auch noch der unvermeidliche Gas-Gerd die Politik seines Nachfolgers.
Wir wissen nicht, ob der SPD so viel Beifall von der falschen Seite peinlich ist. Zum Nachdenken bringen sollte es die von sich selbst und den Taurus-Umfragen berauschten Genossen aber schon. Es ist etwas ins Rutschen gekommen, seit der Kanzler sein Basta zum Taurus sprach und Mützenich im Bundestag Andersdenkenden „pekuniäre“ und „innenpolitische“ Motive unterstellte und in skandalöser Verdrehung der Fakten so tat, als scheiterten Friedensverhandlungen am Westen – und nicht an Putin. Dass dieser postwendend Verhandlungen als „lächerlich“ ablehnte, ficht die Sozialdemokraten nicht an auf ihrer vermeintlichen Friedensmission, die in Wahrheit die Forderung nach einer Kapitulation der heldenhaft um ihre Freiheit kämpfenden Ukrainer ist. Mützenichs Ruf nach einem „Einfrieren“ des Kriegs ist ein klarer Kurswechsel des größten europäischen Unterstützerlandes der Ukraine und eine Abkehr sowohl von den Verbündeten als auch von der Zeitenwenden-Rhetorik des Kanzlers. Festigkeit war gestern. Jetzt wird, gemeinsam mit Putin, Angst in der eigenen Bevölkerung geschürt. Grüne und FDP sind darüber fassungslos. Das wird für die Ampel nicht ohne Folgen bleiben.
Die „Friedenspartei“ SPD aber ist wieder ganz bei sich: da, wo sie vor Kriegsausbruch mit ihrer naiven und gefährlichen Moskau-Romantik war und in den 50er-Jahren bei den großen Entscheidungen über Westbindung, Wiederbewaffnung und Wehrplicht, die allesamt von der Union gegen den Widerstand der Sozialdemokraten durchgesetzt wurden. Die SPD will den Aggressor nicht (mehr) stoppen, sondern ihn beschwichtigen. Das aber wird ihn, wenn er mit der Ukraine fertig ist, nur noch gefährlicher machen.
Georg.Anastasiadis@ovb.net