IN KÜRZE

Schwere Angriffe auf Kiew Fingerabdrücke im Personalausweis Fregatte „Hessen“ wehrt Angriff ab Steinmeier-Rede in Leipzig unterbrochen Puigdemont tritt bei Katalonien-Wahl an

von Redaktion

Bei den schwersten russischen Raketenangriffen auf Kiew seit Wochen sind am Donnerstag in der ukrainischen Hauptstadt und Umgebung 17 Menschen verletzt worden. Die ukrainische Luftwaffe erklärte, sie habe 31 russische Raketen abgefangen. Im Stadtzentrum gab es am Morgen mehrere Explosionen, wie Reporter berichteten. Präsident Wolodymyr Selenskyj rief nach den Angriffen die westlichen Verbündeten zur Lieferung von mehr Luftabwehrraketen auf.

Fingerabdrücke dürfen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) auf Personalausweisen gespeichert werden. Das Privatleben und die personenbezogenen Daten würden dabei trotzdem genügend geschützt, entschied das höchste europäische Gericht in Luxemburg. Allerdings stütze sich die Verordnung, die die Speicherung regele, auf eine falsche Rechtsgrundlage. Deswegen erklärten die Richter sie für ungültig. Bis maximal zum 31. Dezember 2026 darf die Verordnung aber greifen.

Die deutsche Fregatte „Hessen“ hat bei ihrem Einsatz zum Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer einen weiteren Angriff abgewehrt. Wie das Einsatzführungskommando der Bundeswehr mitteilte, wehrte die „Hessen“ am Donnerstag „einen Angriff gegen einen zivilen Schleppverband“ im Roten Meer ab. Eine Überwasserdrohne sei durch den Bordhubschrauber zerstört worden.

Die Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei der Leipziger Buchmesse ist am Donnerstag mehrfach von propalästinensischen Demonstranten unterbrochen worden. Die sieben Aktivisten forderten einen Waffenstillstand in Gaza und warfen Israel einen Genozid (Völkermord) vor. Am Vortag war bereits die Rede von Kanzler Olaf Scholz (SPD) zur Eröffnung der Buchmesse mehrfach unterbrochen worden.

Der 2017 ins Exil geflüchtete Separatistenführer Carles Puigdemont will als Spitzenkandidat seiner Partei Junts bei der vorgezogenen Regionalwahl am 12. Mai antreten. Das kündigte der 61-Jährige am Donnerstagabend vor Parteimitgliedern in der südfranzösischen Kleinstadt Elne mit. „Ich habe beschlossen, bei der nächsten Wahl zum katalanischen Parlament zu kandidieren“, sagte er unweit der Grenze zu seiner Heimat unter großem Applaus.

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